Außenbeziehungen
Parlamentspräsident Alexander Miesen nahm vom 4. bis zum 6. Oktober an einer Studienreise der Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft in Südtirol teil.
Seine Teilnahme an einer Studienreise der Regierung nach Südtirol nutzte Parlamentspräsident Alexander Miesen, um die Kontakte zum Südtiroler Landtag wiederzubeleben.
Nach einem Austausch mit Vertretern des Landtags lud Vizepräsident Thomas Widmann das Parlament zu einem Delegationsbesuch im kommenden Frühjahr ein. Bei diesem Besuch stehen die parlamentarische Arbeitsweise, der Umgang mit Sprachminderheiten sowie die Autonomieentwicklung Südtirols auf der Agenda. Ein Schwerpunkt wird zudem auf der Gestaltung der lokalen Autonomie liegen. Um diesen Aspekt vorzubereiten, traf Miesen auch mit dem Präsidenten des Südtiroler Gemeindeverbands, Andreas Schatzer, sowie Vertretern der Stadt Bozen zusammen.
Weitere Gespräche führte der Parlamentspräsident mit Wissenschaftlern des Forschungsinstituts für vergleichende Föderalismusstudien der EURAC, der Europäischen Akademie in Bozen. Dabei informierte er sich vor dem Hintergrund des laufenden Bürgerdialogprozesses im Parlament über die Erfahrungen mit der partizipativen Demokratie beim Südtirol-Konvent. Mit dem Leiter des Instituts, Prof. Francesco Palermo, sowie dessen Stellvertreter Dr. Jens Woelk sprach Miesen über die Besonderheiten des Südtiroler Autonomiestatuts. Dieses soll nun im Rahmen eines Kolloquiums des Parlaments im kommenden Herbst näher beleuchtet und Vergleiche zum Statut der Deutschsprachigen Gemeinschaft gezogen werden.
„Ein hochspannender Austausch mit allen Beteiligten – durch die persönlichen Kontakte ist das Terrain für weiterführende Gespräche bei unserer Delegationsreise im Frühjahr vorbereitet“, resümierte der Parlamentspräsident den zweitägigen Besuch.
(Foto © Karl Wolf, v.l. Alexander Miesen, Thomas Widmann, Oliver Paasch, Robert Nelles, Helmut Renzler und Roland Tinkhauser)