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IPR

Empfehlung zum grenzüberschreitenden Gesundheitssektor verabschiedet

Am 1. Dezember 2017 trat der Interregionale Parlamentarierrat der Großregion, kurz IPR, zu einer Plenarsitzung zusammen. Der Rat verabschiedete unter anderem eine Empfehlung zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Gesundheitssektor.

Empfehlung zum grenzüberschreitenden Gesundheitssektor verabschiedet

Unter Vorsitz des Luxemburger Parlamentspräsidenten, Mars Di Bartolomeo, versammelten sich die Mitglieder des IPR am 1. Dezember 2017, um eine Reihe von Empfehlungen zu diskutieren und zu verabschieden. Das Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft wurde durch Präsident Alexander Miesen, die Abgeordnete Patricia Creutz-Vilvoye und Greffier Stephan Thomas vertreten.

Der IPR verabschiedete an diesem Tag insgesamt 3 Empfehlungen, die entsprechende Vorarbeit zur Erstellung der Vorschläge war zuvor in den zuständigen Ausschüssen des IPR geleistet worden:
- eine Empfehlung zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Gesundheitssektor,
- eine Empfehlung zum Thema Milchmarkt in der Großregion sowie
- eine Empfehlung zur Vermittlung der Sprache des Nachbarn Deutsch und Französisch entlang der deutsch-französischen Sprachgrenze in der Großregion und in der Oberrheinregion.

Die Empfehlungen werden im Hinblick auf ihre Umsetzung an die jeweiligen Regierungen der Partnerregionen übermittelt.

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Gesundheitssektor mit konkretem Bezug zur Eifel

Die Empfehlung zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Gesundheitssektor geht auf eine gemeinsame Initiative von Parlamentspräsident Alexander Miesen und seinem Kollegen aus dem Kreis Bitburg-Prüm, Nico Steinbach, zurück. Ausgangspunkt war die Feststellung, dass die Krankenhäuser von St. Vith und Prüm zwar enger zusammenarbeiten möchten, die Umsetzung entsprechender Kooperationsprojekte angesichts der rechtlichen, finanziellen und administrativen Hürden aber schwierig bleibt. So möchten die Krankenhäuser – neben dem bereits bestehenden Austausch von radiologischen Befunden – auch verstärkt im Bereich der Gynäkologie zusammenarbeiten.

In der Empfehlung wird zunächst grundsätzlich festgehalten, dass allen Einwohnern der Großregion ein garantierter Zugang zu einer hochwertigen Gesundheitsversorgung zugesichert werden muss. Dazu gehört auch, dass die Bürger der Grenzregionen auf das medizinische Angebot im Nachbarland zurückgreifen können, nicht zuletzt auch – wie in Ostbelgien – um eine Versorgung in der Muttersprache in Anspruch zu nehmen.

Die Empfehlung stellt des Weiteren fest, dass es auf europäischer Ebene zwar eine Reihe von rechtlichen Instrumenten gibt, die eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit ermöglichen, deren Anwendung in der Praxis aber durch unangepasste nationale Vorschriften, durch komplexe Verwaltungsprozesse und nicht zuletzt auch durch mangelndes Verständnis der öffentlichen und privaten Akteure für die besondere Situation der Grenzregionen ausgebremst wird.

Die IPR-Plenarversammlung ruft deshalb dazu auf, die im Gesundheitssektor tätigen Behörden und privaten Akteure für die besonderen Belange der Grenzregionen im Hinblick auf eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit zu sensibilisieren und den Abschluss entsprechender Kooperationsvereinbarungen zu fördern. Zudem befürwortet die Empfehlung die Förderung von Pilotprojekten im Rahmen der europäischen Interreg-Programme, darunter auch das von den Krankenhäusern aus St.Vith und Prüm eingereichte Projekt „grenzüberschreitende Kooperation im Gesundheitswesen Eifel“.

 

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