Auf Einladung von Parlamentspräsident Miesen
Parlamentspräsident Alexander Miesen (PFF) hat letzte Woche den Präsidenten des Nordrhein-westfälischen Landtags, André Kuper (CDU), im Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft empfangen. Nachdem Miesen im Oktober des vergangenen Jahres einer Einladung Kupers in den Landtag nach Düsseldorf gefolgt war, besuchte dieser nun Ostbelgien. Neben dem Landtagspräsidenten reisten auch der Abgeordnete Dr. Marcus Optendrenk, Vorsitzender der Parlamentariergruppe Benelux im Landtag NRW, sowie der deutsche Botschafter in Belgien, Rüdiger Lüdeking, nach Eupen.
Historische, kulturelle und geografische Verbindungen
Die Verbindungen zwischen NRW und Ostbelgien sind vielfältig: neben kulturellen Gemeinsamkeiten wie der Sprache oder der Begeisterung für den Karneval, ist hier vor allem die gemeinsame Geschichte von 1815 bis 1919 zu nennen. Die wichtigste Verbindung ist sicherlich die gemeinsame Grenze. Nordrhein-Westfalen ist nicht nur auf-grund dieser geografischen Nähe, sondern auch aufgrund der bestehenden exzellenten Beziehungen ein enger Nachbar der Deutschsprachigen Gemeinschaft. Der Besuch von Parlamentspräsident Miesen im vergangenen September in Düsseldorf sowie der jetzi-ge Besuch des NRW-Landtagspräsidenten in Eupen sind daher auch Ausdruck der gegenseitigen Wertschätzung.
Besuch der Tagesstätte König Baudouin in Hergenrath und des Sozialbetriebs RCYL in Eupen
Auf dem Programm des Besuchs in Ostbelgien stand zunächst die gemeinsame Besichtigung der Tagesstätte König Baudouin in Hergenrath. Präsident Kuper zeigte sich beeindruckt von den vielfältigen Projekten, die den Teilnehmern in der Tagesstätte angeboten werden.
Im Anschluss besichtigten die nordrhein-westfälischen Gäste gemeinsam mit Parlamentspräsident Miesen den Sozialbetrieb RCYCL in Eupen. Durch die professionelle Sammlung und Trennung der einzelnen Güter und Materien durch die Mitarbeiter des Sortierzentrums konnte die Menge des über Müllverbrennungsanlagen oder Deponien entsorgten Sperrmülls aus den Nordgemeinden der Deutschsprachigen Gemeinschaft und der angrenzenden französischsprachigen Gemeinden erheblich reduziert werden.
Austausch zum Thema politische Bildung von Kindern und Jugendlichen
Am Nachmittag traf Präsident Kuper die wissenschaftliche Leiterin der Abteilung GrenzGeschichte DG, Dr. Tomke Lask, sowie den Direktor der Autonomen Hochschule, Stephan Boemer. Während des Gesprächs wurde in erster Linie die politische Bildung in den Schulen thematisiert. Der Besucherdienst des Parlaments stellte zudem das politische Bildungsprogramm des Parlaments vor. Auf beiden Seiten zeigte man sich interessiert, noch stärker in diesen Bereichen zu kooperieren. Der Austausch lieferte zudem erste Impulse für die Verwirklichung einiger konkreter Projekte der Zusammen-arbeit.
Ansprache vor der Plenarversammlung im Parlament
Bevor Landtagspräsident Kuper nach NRW zurückreiste, wurde er von der Plenarver-sammlung des Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft begrüßt. In seiner Rede sprach Präsident Kuper von einem „Tag der Gespräche und des Dialogs mit Freunden“. Anschließend hielt er ein flammendes Plädoyer für Europa, Freiheit und Demokratie sowie Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte. In diesem Kontext forderte der Landtagspräsident ein Wiederbeleben der parlamentarischen Streitkultur: „Parlamente vertragen Streit – nein: Parlamente brauchen den Streit mit Worten, sie brauchen das Ringen um die beste Lösung. Auch in Fragen der Zukunft Europas“.
Parlamentspräsident Miesen betonte in seiner Ansprache die Bedeutung der Zusam-menarbeit: „Kooperation ist für uns Deutschsprachige ein wesentlicher Schlüssel zur Gestaltung unserer Autonomie. Wir sind Nordrhein-Westfalen als wichtigem Partner der Deutschsprachigen Gemeinschaft daher sehr dankbar für die gute Zusammenarbeit. Kooperation ist für uns selbstverständlich keine Einbahnstraße, sehr gerne geben wir auch etwas zurück oder helfen dabei, innerhalb Belgiens für unsere deutschsprachigen Partner Türen zu öffnen.“