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Informationsbesuch

EU-Kommission sucht praktische Beispiele für den Bürgerdialog

7. Februar 2020 - Dubravka Šuica, EU-Kommissarin für Demokratie und Demografie, besuchte am heutigen Freitag das Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft, um sich über den laufenden Prozess des Bürgerdialogs zu informieren. Die Vizepräsidentin der Kommission tourt durch Europa, um konkrete Beispiele näher kennenzulernen und in ihre eigene Arbeit einfließen zu lassen.

EU-Kommission sucht praktische Beispiele für den Bürgerdialog

Parlamentspräsident Karl-Heinz Lambertz, Ministerpräsident Oliver Paasch und der Europaabgeordnete Pascal Arimont empfingen den Gast aus Brüssel im Parlament in Eupen. Dubravka Šuica hatte dabei auch die Gelegenheit mit drei Mitgliedern des Bürgerrates auszutauschen.

„Wir haben die Voraussetzungen für einen guten Bürgerdialog geschaffen“, sagte Parlamentspräsident Karl-Heinz Lambertz zur Begrüßung der Kommissarin, „es ist nun an den Bürgern, Empfehlungen auszuarbeiteten und wir sind gespannt auf die Resultate“. 

„Wir haben uns dazu verpflichtet, die Empfehlungen der Bürger ernst zu nehmen“, ergänzt Ministerpräsident Paasch die Ausführungen. Besonders erfreut zeigte er sich darüber, dass die Bürgerinnen und Bürger ein zukunftsweisendes, die Menschen bewegendes Thema ausgewählt hätten, nämlich das Thema der Pflege.

Dubravka Šuica zeigte sich sehr interessiert, mehr über den Prozess zu erfahren. Ihr Auftrag sei es, eine Konferenz zur Zukunft Europas ins Leben zu rufen, dabei auch die europäischen Bürger direkt einzubeziehen und diesen zuzuhören. Wichtig sei, dass den Bürgern auch feedback gegeben werde. Es gehe darum Euroskeptizismus entgegenwirken und europäische Entscheidungen für die Bürger zugänglicher und verständlicher zu machen.

Auch Pascal Arimont bekräftigte, dass die EU durchaus von dem ostbelgischen Modell lernen könne. Der Prozess sein transparent gestaltet und die Politik gebe den Bürgern Rückmeldung. Auch die EU müsse wissen, was ihr Ziel sei und müsse dieses mit den Bürgern abstimmen. 

von links nach rechts: Didier Lejeune, Dubravka Suica, Wilme Schinker und Walter Goebels

Wilma Schinker, Walter Goebels und Didier Lejeune sprachen stellvertretend für alle Mitglieder des Bürgerrates über ihre Erfahrungen. Der Bürgerrat sei bunt gemischt, jünger und ältere Menschen, verschiedene Berufssparten, und dies sei grundlegend für einen regen Austausch. Die bisherigen Erfahrungen seien durchweg positiv. Man habe ein Thema gefunden, das die Bevölkerung interessiere und von dem jeder betroffen sei. 

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