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Die Abstimmungsergebnisse der Plenarsitzung vom 25. Januar 2021

Die erste Plenarsitzung des Jahres hat am Montag stattgefunden. Die Parlamentarier haben über die Abänderung des Gemeindedekrets abgestimmt sowie über einige Geschäftsführungsverträge. Die Resultate der Abstimmungen finden Sie hier…

Die Abstimmungsergebnisse der Plenarsitzung vom 25. Januar 2021


Dekretentwurf zur Abänderung des Gemeindedekrets vom 23. April 2018 - Dokument 102 (2020-2021) Nr. 4
Abstimmung über den im Dokument 102 (2020-2021) Nr. 4 abgedruckten Text
Der im Dokument 102/4 abgedruckte Text wird bei 25 Anwesenden mit 13 Jastimmen (ProDG, SP, PFF) gegen 12 Neinstimmen (CSP, VIVANT, ECOLO) angenommen.


Vorschlag eines Beschlusses zur Genehmigung des abgeänderten Entwurfs eines Geschäftsführungsvertrags zwischen der Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft und der Wirtschaftsförderungs-gesellschaft Ostbelgiens VoG (WFG) (2021-2024) - Dokument 105 (2020-2021) Nr. 2
Abstimmung über den im Dokument 105 (2020-2021) Nr. 2 abgedruckten Text
Der im Dokument 105/2 abgedruckte Text wird bei 25 Anwesenden mit 25 Jastimmen (CSP, ProDG, SP, VIVANT, ECOLO, PFF) angenommen.


Beschlussvorschlag zur Genehmigung des Entwurfs eines Geschäftsführungsvertrags zwischen der Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft und dem Arbeitsamt der Deutschsprachigen Gemeinschaft (2021-2024) - Dokument 110 (2020-2021) Nr. 2
Abstimmung über den im Dokument 110 (2020-2021) Nr. 2 abgedruckten Text
Der im Dokument 110/2 abgedruckte Text wird bei 25 Anwesenden mit 22 Jastimmen (CSP, ProDG, SP, ECOLO, PFF) gegen 2 Neinstimmen (VIVANT) bei 1 Enthaltung (D. Stiel VIVANT) angenommen.


Beschlussvorschlag zur Genehmigung des Entwurfs eines Geschäftsführungsvertrags zwischen der Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft und dem Institut für Aus- und Weiterbildung im Mittelstand und in kleinen und mittleren Unternehmen (2021-2025) - Dokument 111 (2020-2021) Nr. 2
Abstimmung über den im Dokument 111 (2020-2021) Nr. 2 abgedruckten Text
Der im Dokument 111/2 abgedruckte Text wird bei 25 Anwesenden mit 25 Jastimmen (CSP, ProDG, SP, VIVANT, ECOLO, PFF) angenommen.


Beschlussvorschlag zur Genehmigung des Entwurfs eines Geschäftsführungsvertrags zwischen der Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft und der Autonomen Gemeinderegie „Tilia“ für die Trägerschaft und Verwaltung des Kulturzentrums Alter Schlachthof (2021-2024) - Dokument 113 (2020-2021) Nr. 2
Abstimmung über den im Dokument 113 (2020-2021) Nr. 2 abgedruckten Text
Der im Dokument 113/2 abgedruckte Text wird bei 25 Anwesenden mit 22 Jastimmen (CSP, ProDG, SP, ECOLO, PFF) bei 3 Enthaltungen (VIVANT) angenommen.


Beschlussvorschlag zur Genehmigung des Entwurfs eines Geschäftsführungsvertrags zwischen der Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft und dem Belgischen Roten Kreuz (BRK) bezüglich des Referenzzentrums für Migration und Integration „Info-Integration“ (2021-2024) - Dokument 107 (2020-2021) Nr. 2
Abstimmung über den im Dokument 107 (2020-2021) Nr. 2 abgedruckten Text
Der im Dokument 107/2 abgedruckte Text wird bei 25 Anwesenden mit 22 Jastimmen (CSP, ProDG, SP, ECOLO, PFF) bei 3 Enthaltungen (VIVANT) angenommen.

Beschlussvorschlag zur Genehmigung des Entwurfs eines Geschäftsführungsvertrags zwischen der Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft und dem Öffentlichen Sozialhilfezentrum Eupen in Bezug auf das Zentrum für sozial-pädagogische Kinder- und Jugendbetreuung Mosaik (2021-2024) - Dokument 112 (2020-2021) Nr. 2
Abstimmung über den im Dokument 112 (2020-2021) Nr. 2 abgedruckten Text
Der im Dokument 112/2 abgedruckte Text wird bei 25 Anwesenden mit 25 Jastimmen (CSP, ProDG, SP, VIVANT, ECOLO, PFF) angenommen.


Beschlussvorschlag zur Genehmigung des Entwurfs eines Geschäftsführungsvertrags zwischen der Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft und der VoG Soziale Integration und Alltagshilfe (S.I.A.) (2021-2024) - Dokument 114 (2020-2021) Nr. 2
Abstimmung über den im Dokument 114 (2020-2021) Nr. 2 abgedruckten Text
Der im Dokument 114/2 abgedruckte Text wird bei 25 Anwesenden mit 25 Jastimmen (CSP, ProDG, SP, VIVANT, ECOLO, PFF) angenommen.


Beschlussvorschlag zur Genehmigung des Entwurfs eines Geschäftsführungsvertrags zwischen der Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft und dem Zentrum für Beratung, Bildung und Opferschutz, VoG PRISMA (2021-2024) - Dokument 116 (2020-2021) Nr. 1
Abstimmung über den im Dokument 116 (2020-2021) Nr. 2 abgedruckten Text
Der im Dokument 116/2 abgedruckte Text wird bei 25 Anwesenden mit 25 Jastimmen (CSP, ProDG, SP, VIVANT, ECOLO, PFF) angenommen.

 

 

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