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Aktuelle Plenarsitzung

Bericht

Tagesordnungen Plenarsitzungen 15. Oktober 2018

  1. Genehmigung der Tagesordnung
  2. Mitteilungen
  3. Hinterlegung von Dekretenwürfen und –vorschlägen, von Beschlussinitiativen und Berichten
  4. Vorstellung:
    Dekretentwurf zur dritten Anpassung des Dekrets vom 15. Dezember 2016 zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2017 – Dokument 5-3-HH2017 (2018-2019) Nr. 1
    Dekretentwurf zur endgültigen Abrechnung des Rechnungsjahres der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2017 – Dokument 6-HH2017 (2018-2019) Nr. 1
    Dekretentwurf zur zweiten Anpassung des Dekrets vom 14. Dezember 2017 zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2018 – Dokument 5-2-HH2018 (2018-2019) Nr. 1
    Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2019 – Dokument 4-HH2019 (2018-2019) Nr. 1
  5. Dekretentwurf über die individuelle und öffentliche elektronische Kommunikation der Behörden des deutschen Sprachgebiets – Dokument 247 (2018-2019) Nr. 3
  6. Dekretentwurf zur Billigung des Zusammenarbeitsabkommens vom 29. Dezember 2017 zwischen der Flämischen Gemeinschaft, der Wallonischen Region, der Gemeinsamen Gemeinschaftskommission und der Deutschsprachigen Gemeinschaft bezüglich der Erhöhung der Grenzbeträge der Einkünfte und der Befreiung der Einkünfte aus einer Erwerbstätigkeit aufgrund eines Studentenvertrages für Studenten, die sich in einer dualen Ausbildung befinden oder die durch einen Lehrvertrag gebunden sind – Dokument 250 (2018-2019) Nr. 2
  7. Dekretentwurf zur Zustimmung zu der Vereinbarung zwischen dem Königreich Belgien und der Nordatlantischen Vertragsorganisation bezüglich der Rechtsstellung einiger Personalkategorien der NATO-Agenturen, die sich in dem Hoheitsgebiet des Königreichs Belgien befinden, geschehen zu Brüssel am 20. Mai 2016 – Dokument 251 (2087-2019) Nr. 1

 

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