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Aktuelle Plenarsitzung

Bericht

Tagesordnungen Plenarsitzungen 18. Juni 2018

  1. Ansprache des Präsidenten der Abgeordnetenkammer, Siegfried Bracke
  2. Genehmigung der Tagesordnung
  3. Mitteilungen
  4. Hinterlegung von Dekretenwürfen und –vorschlägen, von Beschlussinitiativen und Berichten
  5. Diskussion und Abstimmung: Dekretentwurf zur ersten Anpassung des Dekrets vom 14. Dezember 2017 zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des Allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2018 - Diskussion und Abstimmung – Dokument 5-1-HH2018 (2017-2018) Nr. 3
  6. Diskussion und Abstimmung: Dekretentwurf zur Einführung des Amtes des Kindergartenassistenten in den Regelgrundschulen sowie zur Herabsenkung des Eintrittsalters in den Kindergarten auf zwei Jahre und sechs Monate – Dokument 242 (2017-2018) Nr. 3
  7. Diskussion und Abstimmung: Dekretentwurf zur Billigung des Zusammenarbeitsabkommen vom 31. Juli 2017 zwischen der Flämischen Gemeinschaft, der Wallonischen Region, der Deutschsprachigen Gemeinschaft  und der gemeinsamen Gemeinschaftskommission bezüglich der Änderung des Königlichen Erlasses vom 12. August 1985 zur Ausführung des Artikels 62 §5 des Allgemeinen Familienbeihilfengesetzes und der Änderung des Königlichen Erlasses vom 26. März 1965 über die Familienbeihilfen zugunsten bestimmter, vom Staat entlohnter Personalkategorien und der Personalmitglieder des Einsatzkaders und der Verwaltungs- und Logistikkaders der lokalen Polizeikorps  – Dokument 243 (2017-2018) Nr. 2
  8. Aussprache: Regierungserklärung „Das Wohnen in Belgien chancengerecht gestalten“ – Dokument 244 (2017-2018) Nr. 1
  9. Diskussion und Abstimmung: 2. Nachtrag zum Geschäftsführungsvertrag zwischen der Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft und der VoG S.I.A. (Soziale Integration und Alltagshilfe) 2016-2019 – Dokument 96 (2017-2018) Nr. 1n3
  10. Interpellation von Frau P. Creutz-Vilvoye an Herrn Minister A. Antoniadis zur Föderalisierung der Gesundheitspolitik
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