DE 1. HHA 2018 - Dok. 5-1-HH2018/1, Beschwerdewesen in der DG, Regierungserklärung "Chancen der Zusammenarbeit in Ostbelgien" - Dok. 240/1,
Anwesend:
Vorsitz: A. Miesen (PFF)
Ausschussmitglieder:
CSP: J. Franssen
ProDG: A. Velz
SP: K.-H. Lambertz
PFF: A. Miesen
VIVANT: M. Balter
ECOLO: F. Mockel
Stellvertreter: P. Creutz-Vilvoye (CSP)
Beratende Mandatare: H. Niessen, A. Ossemann, B. Zacharias
Regierung: A. Velz (Kabinettschef Ministerpräsident)
Referent des Parlamentspräsidenten: T. Krott
Parlamentsverwaltung: E. Johnen (Ausschussbetreuerin)
Entschuldigt: H. Grommes (CSP), L. Klinkenberg (ProDG)
TAGESORDNUNG:
1. Dekretentwurf zur ersten Anpassung des Dekrets vom 14. Dezember 2017 zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2018 - Dokument 5-1-HH2018 (2017-2018) Nr. 1
Abstimmungen:
Die Artikel 1-6 des Dekretentwurfs wurden mit jeweils 3 Jastimmen gegen 2 Neinstimmen angenommen.
Mit demselben Ergebnis hieß der Ausschuss die Anhänge I, II.1, II.2 sowie die Anlagen 1 und 2 des Dekretentwurfs gut.
Der vorliegende schriftliche Bericht über die Beratungen wurde einstimmig gutgeheißen. Für die Abfassung des schriftlichen Berichts über die Abstimmungen sprach man dem Berichterstatter mit demselben Ergebnis das Vertrauen aus.
2. Austausch mit den beratenden Mandataren der Provinzebene
Informationen der Mandatare und Austausch.
3. Beschwerdewesen in der DG
Auftrag an die Verwaltung, Schlussfolgerungen aus den bisherigen Anhörungen und Beratungen zu entwerfen.
4. Regierungserklärung „Chancen der Zusammenarbeit in Ostbelgien“ – Dokument 240 (217-2018) Nr. 1
Beschluss, das Konzept zu den Außenbeziehungen aus dem Jahr 2012 zu überarbeiten – Vorlage und Diskussion eines Entwurfs nach der Sommerpause.
5. Vorbereitung der Austausche
Bitte an die Fraktionen, etwaige Themenanregungen für den Austausch mit Frau Rose bis zum 13.6. und den Austausch mit Herrn Bracke bis zum 15.6. mitzuteilen.