Druck Kopfbild

Berichte

    Sitzung vom 9. April 2019

    Regierungskontrolle, DE 1. HH-Anpassung 2019 - Dok. 5-1-HH2019/1, DE Übertragung Raumordnung - Dok. 289/1

    Anwesend:  
     
    Vorsitz: F. Cremer
     
    Ausschussmitglieder:
    CSP: /
    ProDG: F. Cremer, W. Reuter
    SP: /
    PFF: C. Gentges
    VIVANT: A. Mertes
    ECOLO: M. Niessen

    Stellvertreter: J. Franssen (CSP)

    Beratende Mandatare: A. Ossemann (SP)

    Fraktionen: A. Britz (PFF)

    Regierung: I. Weykmans (Ministerin), I. Schifflers (Kabinettschefin Ministerin Weykmans)

    Ministerium: P. Werner (Leiter Fachbereich Lokale Behörden und Kanzlei), K. Raddatz (Referent Fachbereich Lokale Behörden und Kanzlei)

    Parlamentsverwaltung: M. Ernst (Ausschussbetreuerin)

    Entschuldigt: P. Creutz-Vilvoye, P. Knops (CSP), M. Strougmayer (SP) 

     
    TAGESORDNUNG:
     
    I. REGIERUNGSKONTROLLE
     
    Fragen
     
    Frage von Herrn GENTGES (PFF) an Ministerin WEYKMANS zu den Arbeitslosen- und Beschäftigungsquoten in der Deutschsprachigen Gemeinschaft 
     
    II. NICHTÖFFENTLICHER SITZUNGSTEIL
     
     
    Die Ministerin wies auf einen noch zu hinterlegenden Abänderungsvorschlag betreffend den Kulturhaushalt vor. Der Abänderungsvorschlag werde im federführenden Ausschuss I behandelt.
     
    Der Ausschuss nahm die vorgelegte Stellungnahme mit 4 Jastimmen einstimmig an.
     
     
    Zum Berichterstatter wurde C. Gentges benannt.
     
    Einleitung durch die Ministerin.
     
    Vorstellung der einzelnen Artikel des Dekretentwurfs durch den Referenten des Ministeriums.
     
    Fragen der Ausschussmitglieder und Diskussion.
     
    Weitere Vorgehensweise: Sollten noch Fragen vorliegen, werden die Ausschussmitglieder gebeten, diese der Ausschussbetreuerin zuzuschicken. Abschluss der Beratungen und Abstimmungen in der Sitzung vom 23. April 2019.
     
    3. Sonstiges – Berichterstattung
     
    Der vorgelegte Berichtsentwurf zur Anhörung des Föderalen Fachzentrums für zivile Sicherheit zum Thema der Feuerwehrausbildung wurde mit 4 Jastimmen einstimmig gutgeheißen.
     
    4. Weitere Arbeitsplanung
     
    Der Ausschuss beschloss, dass die Sitzung am 23. April 2019 um 17.30 Uhr beginnen soll. 
    Zurück Drucken Teilen