Maßnahmendekret Unterricht 2018 - Dok. 292/1-3, RV Kosten Schülertransport - Dok. 269/1-2
Anwesend:
Vorsitz: F. Cremer (ProDG)
Ausschussmitglieder:
CSP: S. Pauels, S. Houben-Meessen
ProDG: F. Cremer, P. Schmitz
SP: K. Neycken-Bartholemy
PFF: G. Freches
VIVANT: A. Mertes
ECOLO: /
Regierung: H. Mollers (Minister)
Fraktionen: K. Klein (ECOLO)
Ministerium: R. De Sy (Leiterin Fachbereich Pädagogik), A. Weynand (Beraterin Fachbereich Unterrichtspersonal), C. Reinertz (Referentin Fachbereich
Ausbildung und Unterrichtsorganisation), R. Sauer (Juristin Fachbereich Lokale Behörden und Kanzlei)
Parlamentsverwaltung: M. Brüls (Ausschussbetreuer)
Entschuldigt: M. Niessen (ECOLO)
TAGESORDNUNG:
1. Dekretentwurf über Maßnahmen im Unterrichtswesen 2019 – Dokument 292 (2018-2019) Nrn. 1-3
Hinterlegung von Abänderungsvorschlägen durch die Fraktionen CSP, ProDG, PFF und SP (Dokument 292 Nr. 3).
Abstimmungen:
- Die in Dokument 292 (2018-2019) Nr. 2 enthaltenen Abänderungsvorschläge Nrn. I bis XXXVII wurden mit jeweils 4 Jastimmen bei 2 Enthaltungen angenommen.
- Die in Dokument 292 (2018-2019) Nr. 3 enthaltenen Abänderungsvorschläge Nrn. XXXVIII bis LII wurden mit jeweils 4 Jastimmen bei 2 Enthaltungen angenommen.
- Die Artikel 1 bis 235 des Dekretentwurfs – gegebenenfalls in ihrer abgeänderten Form – sowie der Anhang wurden mit jeweils 4 Jastimmen bei 2 Enthaltungen angenommen.
- Der so abgeänderte Dekretentwurf einschließlich des Anhangs wurde mit 4 Jastimmen bei 2 Enthaltungen angenommen.
- Der Berichterstatterin wurde für die Abfassung des Berichts das Vertrauen ausgesprochen.
2. Resolutionsvorschlag an die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft zur Rückerstattung der Kosten für den Schülertransport – Dokument 269 (2018-2019) Nrn. 1-2
Austausch über die weitere Vorgehensweise.
Abstimmung: Der Ausschuss sprach dem Berichterstatter das Vertrauen für die Erstellung eines schriftlichen Zwischenberichts über die Arbeiten zum Dokument in der Legislaturperiode
2014-2019 aus. Dieser Bericht kann als Grundlage für die Fortsetzung der Beratungen zum Resolutionsvorschlag in der kommenden Legislaturperiode dienen.
Anwesend**: