Regierungskontrolle, Petition zur Reform der Richtlinie für Konversationskurse, weitere Arbeitsplanung
Anwesend:
Vorsitz: L. Scholzen (ProDG)
Ausschussmitglieder:
ProDG: J. Hilligsmann, L. Scholzen
CSP: C. Kraft, S. Houben-Meessen
SP: C. Servaty
VIVANT: A. Mertes
ECOLO: A. Jerusalem
PFF: A. Miesen
Stellvertreter: L. Klinkenberg (ProDG)
Fraktionen: K. Klein (ECOLO), T. Freches (PFF)
Regierung: H. Mollers (Minister), Dr. M. Pommé (Kabinettschefin Minister Mollers)
Ministerium: C. Reinertz (Leiterin Fachbereich Ausbildung und Unterrichtsorganisation)
Gäste: C. Bosch-Reuter, G. Zeimers, R. Pavonet, C. Wertz (Petenten)
Parlamentsverwaltung: M. Brüls (Ausschussbetreuer)
Entschuldigt: P. Schmitz (ProDG)
TAGESORDNUNG:
I. REGIERUNGSKONTROLLE
1. Frage von Herrn JERUSALEM (ECOLO) zur Unterstützung und Begleitung für Kindergärtnerinnen und Kindergärtner in der Primarschule
2. Frage von Herrn JERUSALEM (ECOLO) zum Nachteilsausgleich und Notenschutz in der mittelständischen Ausbildung
3. Frage von Herrn JERUSALEM (ECOLO) zum Mangel an Tagesmüttern in der DG
4. Frage von Herrn SERVATY (SP) zu Kinderbetreuungsplätzen in der Deutschsprachigen Gemeinschaft
5. Frage von Herrn KRAFT (CSP) zu Krankentagen im Unterrichtswesen.
II. NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNGSTEIL
1. Petition zur Reform der Richtlinien für Konversationskurse
Zum Berichterstatter wurde Herr C. Servaty benannt.
Anhörung der Petenten.
Stellungnahme der Regierung.
Fragen und Austausch.
Der Ausschussbetreuer wird beauftragt, eine Schlussfolgerung zu den Beratungen mit Handlungsempfehlungen an die Regierung vorzubereiten, die den Ausschussmitgliedern zur weiteren Bearbeitung vorgelegt wird.
2. Weitere Arbeitsplanung
Aufgrund des Empfangs des Königshauses am 30. Januar 2020, zu dem viele Ausschussmitglieder eingeladen sind, wird versucht, die Behandlung des Rahmenplans Niederländisch auf den 23. Januar 2020 um 15.00 Uhr (vor der gemeinsamen Sitzung mit Ausschuss II um 16.00 Uhr) zu verlegen. Die Ausschussmitglieder werden rechtzeitig informiert.