Regierungskontrolle, Geschäftsführungsvertrag IAWM - Dok. 52/1, Absenkung der Schulpflicht, Arbeitsplanung
Anwesend:
Vorsitz: L. Scholzen (ProDG)
Ausschussmitglieder:
ProDG: J. Hilligsmann, P. Schmitz, L. Scholzen
CSP: S. Houben-Meessen
SP: C. Servaty
VIVANT: A. Mertes
ECOLO: A. Jerusalem
PFF: A. Miesen
Fraktionen: K. Klein (ECOLO), T. Freches (PFF)
Regierung: H. Mollers (Minister), Dr. M. Pommé (Kabinettschefin Minister Mollers)
Ministerium: C. Reinertz (Leiterin Fachbereich Ausbildung und Unterrichtspersonal), K. Wirtz (Referentin Fachbereich Ausbildung und Unterrichtspersonal)
IAWM: Dr. V. Greten (geschäftsführende Direktorin)
Parlamentsverwaltung: M. Brüls (Ausschussbetreuer)
TAGESORDNUNG:
I. REGIERUNGSKONTROLLE
Fragen
1. Frage von Herrn KRAFT (CSP) an Minister MOLLERS zur Begrenzung der Fachunterrichte in den ostbelgischen Sekundarschulen
2. Frage von Herrn KRAFT (CSP) an Minister MOLLERS zum Einsatz von sog. „native speakern“ im DG-Unterrichtswesen
3. Frage von Herrn JERUSALEM (ECOLO) an Minister MOLLERS zur Kommunikation bei drohenden Gefahrensituationen (z. B. durch Sturm oder Unwetter)
4. Frage von Herrn KRAFT (CSP) an Minister MOLLERS zu Yoga in Schulen
5. Frage von Herrn JERUSALEM (ECOLO) an Minister MOLLERS zur Chancengleichheit und Zielsetzung für erstankommende Schüler
6. Frage von Herrn JERUSALEM (ECOLO) an Minister MOLLERS zum Thema „Demokratie macht Schule“
7. Frage von Herrn SERVATY (SP) an Minister MOLLERS zur Anwendung des Nachteilsausgleichs in den Schulen
8. Frage von Frau SCHMITZ (ProDG) an Minister MOLLERS zum Coronavirus und die diesbezüglichen Informationen an die Schulen
9. Frage von Frau HOUBEN-MEESSEN (CSP) an Minister MOLLERS zum Religions- und „Moral“-Unterricht im Kindergarten
10. Frage von Frau HOUBEN-MEESSEN (CSP) an Minister MOLLERS zur beruflichen Orientierung für Schüler und Studenten
11. Frage von Frau HOUBEN-MEESSEN (CSP) an Minister MOLLERS zu den Maßnahmen zur Bekämpfung des Fachkräftemangels durch Verkürzung der Studiendauer
II. NICHTÖFFENTLICHER SITZUNGSTEIL
Zur Berichterstatterin wurde Frau P. Schmitz benannt.
Vorstellung des Nachtrags durch die geschäftsführende Direktorin des IAWM.
Fragen und Austausch.
Abstimmungen:
- Der Nachtrag des Geschäftsführungsvertrags mit dem IAWM (Dokument 52 (2019-2020) Nr. 1) wurde mit 8 Jastimmen bei 1 Enthaltung angenommen.
- Der Berichterstatterin wurde für die Abfassung des schriftlichen Berichts einstimmig das Vertrauen ausgesprochen.
2. Absenkung der Schulpflicht auf fünf Jahre
Die Maßnahme zur Absenkung der Schulpflicht auf 5 Jahre, die in das Dekret über Maßnahmen im Unterrichtswesen 2020 aufgenommen wird, wurde vorab von den Mitarbeiterinnen des Ministeriums vorgestellt.
Fragen und Austausch.
3. Weitere Arbeitsplanung
Der Ausschuss wird am 25. Juni 2020 die Kinderkrippe Hergenrath besichtigen. Dieser Termin wird aus organisatorischen Gründen erst um 16.30 Uhr (vor Ort) beginnen.
In Zusammenhang mit dem in Ausschuss III vorgestellten Integrationsparcours+ wird eine gemeinsame Sitzung mit Ausschuss IV zur Anhörung des Netzwerks Integration betreffend eine Zwischenbilanz zur Umsetzung des aus dem Jahr 2014 stammenden Vorschlags für ein Integrationskonzept vorgeschlagen. Diese Sitzung wird entweder am 13. Mai oder am 27. Mai 2020 stattfinden.