GFV IAWM - Dok. 111/1, HH 20/2021 und Tätigkeitsbericht IAWM, Petition gegen Maskenpflicht im Schulunterricht
NB: Die Sitzung fand in reiner Videokonferenz statt.
Anwesend:
Vorsitz: L. Scholzen (ProDG)
Ausschussmitglieder:
ProDG: J. Grommes, J. Hilligsmann, L. Scholzen
CSP: C. Kraft, R. Nelles
SP: C. Servaty
VIVANT: A. Mertes
ECOLO: A. Jerusalem
PFF: /
Stellvertreter: E. Jadin (PFF), G. Freches (PFF)
Fraktionssekretäre: A. Semaille (ECOLO), S. Koch (PFF)
Regierung: G. Bertemes (Berater Ministerin Klinkenberg)
IAWM: Dr. V. Greten (geschäftsführende Direktorin), E. Gangolf (Verwaltungsratspräsident), T. Pankert (Direktor ZAWM Eupen), T. Niederkorn (stellvertretender Direktor ZAWM St. Vith)
Ministerium: C. Reinertz (Leiterin Fachbereich Ausbildung und Unterrichtsorga-nisation), C. Xhonneux (Referentin Fachbereich Ausbildung und Unterrichtsorganisation)
Parlamentsverwaltung: M. Brüls (Ausschussbetreuer)
Entschuldigt: L. Klinkenberg (Ministerin), A. Miesen (PFF)
TAGESORDNUNG:
1. Programmdekretvorschlag 2020 – Dokument 106 (2020-2021) Nr. 2
Vorstellung des Abänderungsvorschlags Nr. III durch die Fachbereichsleiterin aus dem Ministerium.
Fragen und Austausch.
Die Abstimmung erfolgt in der kommenden Woche.
Zur Berichterstatterin wurde Frau E. Jadin benannt.
Vorstellung des Geschäftsführungsvertrags durch die geschäftsführende Direktorin des IAWM.
Fragen und Austausch.
Die Abstimmung erfolgt in der kommenden Woche.
3. Haushaltsplan 2020/2021 und Tätigkeitsbericht 2019 des IAWM
Vorstellung der Tätigkeiten und des Haushalts durch die Vertreter des IAWM und der beiden ZAWM.
Fragen und Austausch.
4. Petition gegen die Maskenpflicht im Schulunterricht
Austausch über die weiterer Vorgehensweise.
Der Ausschuss beschloss mit Bezug auf Artikel 106 der Geschäftsordnung des Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft mit 7 Jastimmen gegen 1 Neinstimme, die Petition zu den Akten zu legen.
Dem Berichterstatter Herrn C. Kraft wurde für die Erstellung des Bericht einstimmig das Vertrauen ausgesprochen.