Ausschuss IV für Gesundheit und Soziales 

Berichte

• Sitzung vom 20. September 2017 RV Absicherung Krankenhausstandorte-Dok. 193/1
• Sitzung vom 13. September 2017 Regierungskontrolle - RV Absicherung Krankenhausstandorte-Dok. 193/1
• Sitzung vom 22. Februar 2017 Vorstellung Endbericht Pilotprojekt "Dorfhaus Schönberg"
Alle Berichte

Ausschuss IV - Dokumente in Arbeit

• Dokument 189 (2016-2017) - Dekretentwurf zur Billigung des Zusammenarbeitsabkommens vom 14. Juli 2016 zwischen der Flämischen Gemeinschaft, der Wallonischen Region, der Gemeinsamen Gemeinschaftskommission und der Deutschsprachigen Gemeinschaft bezüglich der Feststellung der Angliederungsfaktoren zur Feststellung des persönlichen Anwendungsgebiets der Gesetzes- und Verordnungsbestimmungen der Gebietskörperschaften, der Haushaltsgestaltung und der Anlastung der für die Gebietskörperschaften gezahlten Familienleistungen und der tatsächlichen Anwendung von gemeinsamen, durch den Verwaltungsausschuss von FAMIFED vorgeschlagenen Änderungsbestimmungen
• Dokument 188 (2016-2017) - Dekretentwurf zur Billigung des Zusammenarbeitsabkommens vom 17. Juni 2016 zwischen der Flämischen Gemeinschaft, der Wallonischen Region, der Gemeinsamen Gemeinschaftskommission und der Deutschsprachigen Gemeinschaft bezüglich der Umsetzung innerhalb der Gesetzgebung der Familienleistungen der Richtlinie 2011/98/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Dezember 2011 über ein einheitliches Verfahren zur Beantragung einer kombinierten Erlaubnis für Drittstaatsangehörige, sich im Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats aufzuhalten und zu arbeiten, sowie über ein gemeinsames Bündel von Rechten für Drittstaatsarbeitnehmer, die sich rechtmäßig in einem Mitgliedstaat aufhalten
• Dokument 7 (2016-2017) - Infrastrukturplan und Registrierungskatalog der Deutschsprachigen Gemeinschaft
• Dokument 5-1-HH2017 (2016-2017) - Dekretentwurf zur ersten Anpassung des Dekrets vom 15. Dezember 2016 zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des Allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2017
Chronik