Ausschuss IV für Gesundheit und Soziales 

Berichte

• Sitzung vom 9. Januar 2019 RV grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Gesundheitssektor-Dok. 235/1 - DE Billigung Zusammenarbeitsabkommen Familienleistungen-Dok. 250/1
• Sitzung vom 5. Dezember 2018 Regierungskontrolle
• Sitzung vom 28. November 2018 DE 2. Haushaltsanpassung 2018-Dok. 5-2-HH2018/1, DE Haushalt 2019-Dok. 4-HH2019/1 - DE Angebote für Senioren und Personen mit Unterstützungsbedarf sowie über die Palliativpflege-Dok. 257/1
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Ausschuss IV - Dokumente in Arbeit

• Dokument 274 (2018-2019) - Dekretentwurf zur Anerkennung der Deutschen Gebärdensprache
• Dokument 264 (2018-2019) - Dekretentwurf zur Billigung des Zusammenarbeitsabkommens vom 30. Mai 2018 zwischen der Flämischen Gemeinschaft, der Wallonischen Region, der Gemeinsamen Gemeinschaftskommission und der Deutschsprachigen Gemeinschaft bezüglich der Umsetzung innerhalb der Gesetzgebung der Familienleistungen der Richtlinie 2009/50/EG des Rates vom 25. Mai 2009 über die Bedingungen für die Einreise und den Aufenthalt für Drittstaatsangehörige zur Ausübung einer hochqualifizierten Beschäftigung, der Richtlinie 2014/66/EU des europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Mai 2014 über die Bedingungen für die Einreise und den Aufenthalt von Drittstaatsangehörigen im Rahmen eines unternehmensinternen Transfers und der Richtlinie (EU) 2016/801 des europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Mai 2016 über die Bedingungen für die Einreise und den Aufenthalt von Drittstaatsangehörigen zu Forschungs- oder Studienzwecken, zur Absolvierung eines Praktikums, zur Teilnahme an einem Freiwilligendienst, Schüleraustauschprogrammen oder Bildungsvorhaben und zur Ausübung einer Au-pair-Tätigkeit
• Dokument 258 (2018-2019) - Programmdekretvorschlag 2018 (II)
• Dokument 5-2-HH2018 (2018-2019) - Dekretentwurf zur zweiten Anpassung des Dekrets vom 14. Dezember 2017 zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des Allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2018
• Dokument 4-HH2019 (2018-2019) - Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des Allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2019
• Dokument 9-HH2017-2019 (2018-2019) - Dekretentwurf zur endgültigen Abrechnung des Haushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2017 - Dekretentwurf zur zweiten Anpassung des Haushaltsplans der Einnahmen und des Allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2018 - Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des Allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2019 - Allgemeine Rechtfertigungserklärung (Teil 7) - Einrichtungen öffentlichen Interesses, Dienste mit getrennter Geschäftsführung und andere durch Dekret geschaffene Rechtspersönlichkeiten (Geschäftsberichte)
• Dokument 257 (2018-2019) - Dekretentwurf über die Angebote für Senioren und Personen mit Unterstützungsbedarf sowie über die Palliativpflege
• Dokument 235 (2017-2018) - Resolutionsvorschlag an die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft und die Föderalregierung über grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Gesundheitssektor
Chronik