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    Monarchie

    Monarchie bezeichnet eine Staatsform, bei der eine einzelne Person (Monarch, Monarchin) meist auf Lebenszeit die Herrschaft ausübt.

    Anfang 1831 setzte der Nationalkongreß, Gründer des Staates, in Belgien eine neue Verfassung in Kraft, die aus dem jungen Staat eine konstitutionelle parlamentarische Monarchie machte. Für den Kongreß galt es dann noch, einen Kandidaten zu finden, der als Monarch in Frage kam. Dafür wandte man sich an Prinz Leopold von Sachsen-Coburg-Gotha.

    Das war der Anfang der belgischen Dynastie, die erste in diesen Gegenden die direkt von den Abgeordneten gewählt wurde. Innerhalb dieses konstitutionellen Rahmens und in enger Zusammenarbeit mit den anderen Institutionen haben die aufeinanderfolgenden Könige allmählich eine Monarchie ausgebaut.

    Die Medien berichten relativ oft über die ausländischen Reisen des Königs und über die Audienzen, die er vielen belgischen und ausländischen Persönlichkeiten gewährt.Der König hält auch regelmäßig eine Rede. Er gibt aber keine Interviews, er spricht in der Öffentlichkeit nicht über Politik, und er läßt sich mit anderen Personen des öffentlichen Lebens nicht auf Diskussionen ein. Im politischen Bereich sind seine Handlungen immer diskret und kaum wahrzunehmen. Das klingt erstaunlich, da wir doch in einer Zeit leben, wo alles öffentlich in Frage gestellt werden kann. Dies könnte einen falschen Eindruck von dem wirklichen Einfluß der Handlungen des Königs und von der eigentlichen Funktion des Monarchen vermitteln. Für diese Haltung gibt es aber zwei Gründe. Der erste Grund hängt mit dem eigentlichen Charakter einer konstitutionellen und parlamentarischen Monarchie zusammen. Der zweite Grund läßt sich durch die Art und Weise erklären, wie sich das öffentliche Leben in Belgien seit 1830 entwickelt hat.

    Wie zwei von den Mitgliedern des Nationalkongresses, der die Verfassung 1831 in Kraft setzte, erklärten, wollten sie eine republikanische Monarchie oder einen konstitutionellen Souverän mit republikanischen Institutionen haben wollten.

    Dazu wurde das Prinzip der ministeriellen Verantwortung ins Leben gerufen. Dementsprechend hat keine einzige Handlung des Königs irgendeinen Effekt, wenn sie nicht von einem Minister unterstützt wird, der dafür die Verantwortung übernimmt, während der König selber von dieser Verantwortung befreit wird. Die Ausübung der gesetzgebenden Gewalt (Einbringen von Gesetzentwürfen und Verabschiedung von Gesetzen) und der ausführenden Gewalt kann nur effizient verlaufen, wenn der König und seine Minister zusammenarbeiten.

    Ein zweiter Grund, warum die Öffentlichkeit die politische Rolle des Königs kaum wahrnehmen kann, hängt mit der Entwicklung der Macht im allgemeinen und der öffentlichen Entscheidungszentren insbesondere seit 1830 zusammen.

    Die allmähliche Einführung des allgemeinen Wahlrechts und die damit einhergehenden politischen, wirtschaftlichen und sozialen Veränderungen führten zu einer Neuverteilung der Macht innerhalb der offiziellen Instanzen und hatten eine größere Bedeutung der tatsächlichen Befugnisse zur Folge.

    Die Macht hat sich vom Parlament zu der Regierung verlagert. Innerhalb der Regierung nahm die Bedeutung des Königs im Vergleich zu der wachsenden Rolle des Premierministers und den Ministern.

    Innerhalb dieses immer komplexer werdenden Systems scheint die Rolle der verschiedenen konstitutionellen Gewalten immer weniger sichtbar zu werden. Dies gilt namentlich auch für die Rolle des Monarchen.

    Der König ist das Symbol der Einheit und der Beständigkeit der Nation sowie die vermittelnde Instanz im politischen Leben, eine Rolle in der Vorsicht und Diskretion geboten sind.

    Quelle: www.belgium.be
     

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