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Die Deutschsprachige Gemeinschaft in Benelux

Benelux – mehr als ein nur ein geographischer Zusammenschluss.
Benelux ist ein geographisches Konzept, welches die Länder Belgien, Niederlande und Luxemburg umfasst. Benelux steht auch für eine politische und administrative Zusammenarbeit der genannten Staaten.

Keine Handelsgrenzen mehr

Im Jahre 1944 wurde die Benelux-Gemeinschaft durch eine Zollunion zwischen Belgien, Niederlande und Luxemburg ins Leben gerufen. In die Tat umgesetzt wurden die Vorhaben der drei Staaten jedoch erst mit dem Inkrafttreten des Benelux-Vertrags im Jahre 1958 (Montanunion). Seitdem gab es innerhalb der drei Länder praktisch keine Handelsbeschränkungen mehr und der freie Verkehr von Personen, Waren, Kapital und Dienstleistungen wurde möglich.Benelux ist seither eine treibende Kraft für die europäische Integration. Die drei Mitgliedsstaaten sind in der Lage, ihre Meinungen in europäischen Entscheidungsprozessen frühzeitig miteinander zu vergleichen und abzustimmen. Dadurch können sie auf europäischer Ebene als Einheit auftreten; dies verleiht ihnen ihnen mehr Gewicht und Durchsetzungskraft.

Benelux hat konkrete Ziele. So stehen vor allem ein gemeinsamer Binnenmarkt und die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in Bereichen wie Naturschutz, ländliche Entwicklung oder Kommunikation ganz oben auf der Prioritätenliste. Daneben sind auch eine koordinierte Vorgehensweise in der Visa-Politik, in Justiz, Polizei und Immigration eine Bestreben der Benelux-Staaten. Die Analyse möglicher Zusammenarbeit in Kultur, Forschung und Bildung fällt ebenfalls unter die Zielsetzungen der drei Teilnehmerländer.

Benelux-Parlament

Der Ministerausschuss ist das oberste Entscheidungsorgan in diesem internationalen Verband. Er setzt sich aus den Außenministern und mindestens zwei weiteren Mitgliedern der Regierungen der drei Länder zusammen. Die "Interparlamentarische Versammlung Benelux", kurz Benelux-Parlament, besteht aus 49 Mitgliedern (je 21 belgische und 21 niederländische, sowie 7 luxemburgische Abgeordnete), die aus den Parlamenten der drei Länder gewählt und bezeichnet werden. Patricia Creutz-Vilvoye (CSP) vertritt die DG im Benelux-Parlament. Ihr Stellvertreterin ist Lydia Klinkenberg (ProDG).

Das Benelux-Parlament darf den Regierungen der drei Länder Stellungnahmen in Form von Empfehlungen zukommen lassen. Diese müssen in direktem Zusammenhang mit folgenden Materien stehen: Schaffung und Arbeitsweise einer Wirtschaftsunion der drei Länder, kulturelle Annäherung, außenpolitische Zusammenarbeit (internationales Krisenmanagement und Katastrophenschutz) und Vereinheitlichung des Rechtes der drei Staaten. Das Generalsekretariat ist für die Koordination der Arbeiten verantwortlich.

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