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Ausschusssitzungen

Dienstag, 23.10.2018

Ausschuss Kultur, lokale Behörden, Beschäftigung und Wirtschaftsförderung

16:00 Uhr

1. Haushaltsplan 2018/2019 des BRF und Tätigkeitsbericht 2017

Vorstellung und Diskussion

2. Resolutionsvorschlag an die Föderalregierung und die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft im Hinblick auf die Verbesserung des Statuts der Freiwilligen Feuerwehr sowie zur Einführung einer Kadettenschule auf dem Gebiet der Deutschsprachigen Gemeinschaft - Dokument 254 (2018-2019) Nr. 1

Anhörung der Hilfeleistungszone der Deutschsprachigen Gemeinschaft - Fragen der Ausschussmitglieder und Diskussion

3. Dekretentwurf zur zweiten Anpassung des Dekrets vom 14. Dezember 2017 zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2018 - Dokument 5-2-HH2018 (2018-2019) Nr. 1

Benennung eines Berichterstatters - Erläuterungen der Regierung zu den Anpassungen in den Organisationsbereichen 20 - Programm 14 -, 30 - Programm 23 -, 40 - Programme 01, 13, 14, 17 - sowie 70 - Programme 03, 10, 13-15, 17 - Fragen der Ausschussmitglieder und Diskussion

4. Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2019 - Dokument 4-HH2019 (2018-2019) Nr. 1

Benennung eines Berichterstatters - Erläuterungen der Regierung zu den Organisationsbereichen 20 - Programm 14-, 30 - Programm 23 -, 40 - Programme 01, 11, 13-19, 21 - sowie 70 - Programme 03, 06, 08, 10-17 - Fragen der Ausschussmitglieder und Diskussion

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