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Ausschusssitzungen

Mittwoch, 28.11.2018

Ausschuss Gesundheit und Soziales

16:00 Uhr

1. Dekretentwurf zur Billigung des Zusammenarbeitsabkommens zwischen der Flämischen Gemeinschaft, der Wallonischen Region, der Französischen Gemeinschaftskommission in Brüssel, der Gemeinsamen Gemeinschaftskommission in Brüssel und der Deutschsprachigen Gemeinschaft über Mobilitätshilfen

Benennung eines Berichterstatters - Vorstellung des Zusammenarbeitsabkommens durch die Regierung und das Ministerium - Diskussion - Abstimmung

2. Dekretentwurf zur Billigung des Zusammenarbeitsabkommens zwischen der Flämischen Gemeinschaft, der Wallonischen Region, der Französischen Gemeinschaft, der Gemeinsamen Gemeinschaftskommission, der Französischen Gemeinschaftskommission und der Deutschsprachigen Gemeinschaft über die Finanzierung der Pflege bei Inanspruchnahme von Pflegediensten über die Grenzen des Teilstaates hinaus

Benennung eines Berichterstatters - Vorstellung des Zusammenarbeitsabkommens durch die Regierung und das Ministerium - Diskussion - Abstimmung

3. Dekretentwurf zur zweiten Anpassung des Haushaltsplans der Einnahmen und des Allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Jahr 2018- Dokument 5-2-HH2018 (2018-2019) Nr. 1

Verabschiedung der Stellungnahme

4. Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des Allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Jahr 2019 - Dokument 4-HH 2019 (2018-2019) Nr. 1

Verabschiedung der Stellungnahme

5. Dekretentwurf über die Angebote für Senioren und Personen mit Unterstützungsbedarf sowie über die Palliativpflege - Dokument 257 (2018-2019) Nr. 1

Abstimmungen

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