Ausschuss II für Kultur, Beschäftigung, Wirtschaftsförderung und ländliche Entwicklung
16:00 Uhr
Öffentlicher Teil
Regierungskontrolle
Fragen und Interpellationen
Fragestunde
1. Frage von Frau SCHMITZ (ProDG) an Ministerin WEYKMANS zum Rundfunksender „Radio Fantasy“
2. Frage von Frau HUPPERTZ (CSP) an Ministerin WEYKMANS zu Radio Fantasy
3. Frage von von Frau SCHMITZ (ProDG) an Ministerin WEYKMANS zu Stipendien für ostbelgische Künstler
4. Frage von Herrn MOCKEL (ECOLO) an Ministerin WEYKMANS zum Nachweis des Strafregisterauszugs von Lagerleitern im Jugendbereich
5. Frage von Frau HUPPERTZ (CSP) an Ministerin WEYKMANS zur Arbeitsvermittlung durch die ÖSHZ
Nichtöffentlicher Teil
1. Dekretentwurf über Verfahren zur Beilegung von Besteuerungsstreitigkeiten in der Europäischen Union – Dokument 28 (2019-2020) Nr. 1
Benennung eines Berichterstatters - Erläuterungen der Regierung zum Dekretentwurf - Fragen der Ausschussmitglieder und Austausch - evtl. Abstimmung
2. Dekretentwurf zur zweiten Anpassung des Dekrets vom 13. Dezember 2018 zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2019 – Dokument 5-2-HH2019 (2019-2020) Nr. 1
und
Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgaben-haushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2020 – Dokument 4-HH2020 (2019-2020) Nr. 1
Anhörung des DgG Gemeinschaftszentren - Finanzsimulation: Erläuterungen zur Sensitivitäts-analyse und erste Runde der Fraktionen zur Konsolidierung bzw. zum Ausbau der Investitions-fähigkeit der Deutschsprachigen Gemeinschaft
4. Sonstiges
Planung der Beratungen zum Programmdekretvorschlag
Aktuell im LIVESTREAM