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Ausschusssitzungen

Montag, 30.11.2020

Ausschuss I für allgemeine Politik, lokale Behörden, Raumordnung, nachhaltige Entwicklung, Petitionen, Finanzen und Zusammenarbeit

17:00 Uhr

Öffentlicher Teil

Fragen und Interpellationen

Nichtöffentlicher Teil

1. Dekretentwurf zur dritten Anpassung des Dekrets vom 13. Dezember 2018 zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2019 – Dokument 5-3-HH2019 (2020-2021) Nr. 1
Dekretentwurf zur endgültigen Abrechnung des Rechnungsjahres der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2019 – Dokument 6-HH2019 (2020-2021) Nr. 1,

Dekretentwurf zur zweiten Anpassung des Dekrets vom 12. Dezember 2019 zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2020 – Dokument 5-2-HH2020 (2020-2021) Nr. 1,
Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2021 – Dokument 4-HH2021 (2020-2021) Nr. 1

Ggf. Abänderungsvorschläge und Abstimmungen

2. Evtl: Programmdekretvorschlag 2020 - Dokument 106 (2020-2021) Nr. 1

Abschluss der Diskussion - Abstimmungen

3. Empfehlungen der Bürgerversammlung vom 19. September 2020 zum Thema Pflege geht uns alle an! Wie können die Pflegebedingungen für Personal und Betroffene verbessert werden?" – Dokument 101 (2020-2021) Nr. 1

Abschluss der Diskussion und Abstimmung der Stellungnahme 

3. Orientierungsnote zur Gestaltung der Raumordnung - Dokument 108 (2020-2021) Nr. 1

Fortsetzung der Diskussion zut Teil 2 der Orientierungsnote

4. Weitere Arbeitsplanung des Ausschusses

Sonstiges: Benennung eines Berichterstatters für die Beratungen über die Empfehlungen der Bürgerversammlung

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