Druck Kopfbild

Ausschusssitzungen

Montag, 10.05.2021

Ausschuss I für allgemeine Politik, lokale Behörden, Raumordnung, nachhaltige Entwicklung, Petitionen, Finanzen und Zusammenarbeit

17:00 Uhr

Öffentlicher Teil

Fragen und Interpellationen

Nichtöffentlicher Teil

1. Integrierter Energie- und Klimaplan der DG – Konzept zur Unterstützung von Gemeindeprojekten (als gemeinsamer TOP mit Ausschuss IV)

Erläuterungen der Regierung und Austausch

2. Evtl.  Dekretentwurf zur ersten Anpassung des Dekrets vom 10. Dezember 2020 zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2021 - Dokument 5-1-HH2021 (2020-2021) Nr. 1 (II)

3. Investitionskapazität der Deutschsprachigen Gemeinschaft

Erläuterungen der Regierung – Einbeziehung der Gemeinden, vor dem Hintergrund des föderalen Investitionsprogramms/ Recovery Plan/Mehrjähriger Finanzrahmen (MFR) und weitere Orientierung u. a. unter dem Aspekt der Einbeziehung der Gemeinden

 

LIVESTREAM
Zurück Drucken