Ausschuss II für Kultur, Beschäftigung, Wirtschaftsförderung und ländliche Entwicklung
16:00 Uhr
1. Haushaltsplan 2020/2021 und Tätigkeitsbericht 2019 des BRF
Vorstellung und Diskussion
2. Empfehlungen der Bürgerversammlung vom 19. September 2020 zum Thema “Pflege geht uns alle an! Wie können die Pflegebedingungen für Personal und Betroffene verbessert werden?” - Dokument 101 (2020-2021) Nr. 1
Aussprache im Ausschuss
3. Evtl. Dekretentwurf zur zweiten Anpassung des Dekrets vom 12. Dezember 2019 zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2020 – Dokument 5-2-HH2020 (2020-2021) Nr. 1
Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2021 – Dokument 4-HH2021 (2020-2021) Nr. 1
Erläuterungen der Regierung zum Organisationsbereich 70, Fragen der Ausschussmitglieder und Diskussion.