Ausschuss IV für Gesundheit und Soziales
16:00 Uhr
1. Dekretentwurf zur zweiten Anpassung des Dekrets vom 10. Dezember 2020 zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2021 - Dokument 5-2-HH2021 (2021-2022) Nr. 1,
Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des Allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Jahr 2022 - Dokument 4-HH2022 (2021-2022) Nr. 1
Erläuterungen der Regierung und des Ministeriums zum Organisationsbereich 50 – Programme 16, 17, 18, 19 und 20.
2. Resolutionsvorschlag an die föderale Abgeordnetenkammer, die föderale Regierung und die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft zum Verbot einer Impfpflicht gegen respiratorische Atemwegsviren wie das Corona-Virus - Dokument 160 (2020-2021) Nr. 1
Fortführung der Beratungen