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Plenarsitzungen

Montag, 12.12.2016

Plenarsitzung

17:00 Uhr

1.  Dringende Frage von Frau JADIN (PFF) an Herrn Minister ANTONIADIS zum IZOM-Abkommen      
2.  Genehmigung der Tagesordnung
3.  Mitteilungen
4.  Hinterlegung von Dekretentwürfen und –vorschlägen
5. BERICHTERSTATTUNG UND DISKUSSION:
Dekretentwurf zur 3. Anpassung des Dekrets vom 11. Dezember 2014 zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2015 – Dokument 5-3-HH2015 (2016-2017) Nr.3 (Verweis),
Dekretentwurf zur endgültigen Abrechnung des Rechnungsjahres der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2015 – Dokument 6-HH2015 (2016-2017) Nr.3,
Dekretentwurf zur zweiten Anpassung des Dekrets vom 17. Dezember 2015 zur Festlegung der Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2016 – Dokument 5-2-HH2016 (2016-2017) Nr.3,
Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2017 - Dokument 4-HH2017 (2016-2017) Nr.4.
6. DISKUSSION UND ABSTIMMUNG:
Dekretentwurf zur Zustimmung zu dem Abkommen zwischen dem Königreich Belgien und Montenegro über die Ausübung einer Erwerbstätigkeit von bestimmten Familienangehörigen des diplomatischen und konsularischen Personals, geschehen zu Brüssel am 9. Juni 2010 – Dokument 150 (2016-2017) Nr.1,
Dekretentwurf zur Zustimmung zu dem Abkommen zwischen dem Königreich Belgien, vertreten durch seine Regierung, und dem Staat Israel, vertreten durch seine Regierung, über die Ausübung einer Erwerbstätigkeit von Familienangehörigen des Personals einer diplomatischen Mission oder eines konsularischen Postens, geschehen zu Jerusalem am 11. November 2013 – Dokument 151 (2016-2017) Nr.1,
Dekretentwurf zur Zustimmung zu dem Abkommen zwischen dem Königreich Belgien und der Republik Kolumbien über die Ausübung einer Erwerbstätigkeit von Familienangehörigen des diplomatischen und konsularischen Personals, geschehen zu Bogota am 25. August 2015 – Dokument 152 (2016-2017) Nr.1,
Dekretentwurf zur Zustimmung zu dem Abkommen zwischen dem Königreich Belgien und der Republik Südafrika über die Ausübung einer Erwerbstätigkeit von Partnern des diplomatischen und konsularischen Personals, geschehen zu Pretoria am 14. Januar 2016 – Dokument 153 (2016-2017) Nr.1.
7. DISKUSSION UND ABSTIMMUNG: Dekretentwurf zur Zustimmung zu dem Abkommen zwischen dem Königreich Belgien und Jersey über den Informationsaustausch in Steuersachen, geschehen zu London am 13. März 2014 – Dokument 154 (2016-2017) Nr.1.

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