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Plenarsitzungen

Montag, 23.01.2017

Plenarsitzung

17:00 Uhr

Plenarsitzung - 17 Uhr

Tagesordnung:

1. Prüfung des Wahlmandats und Eidesleistung eines neuen Mitglieds
2. Genehmigung der Tagesordnung
3. Mitteilungen
4. Hinterlegung von Dekretenwürfen und –vorschlägen, von Beschlussinitiativen und Berichten
5. Änderung in der Zusammensetzung der Ausschüsse
6. Beschlussvorschlag zur Abänderung des Parlamentsbeschlusses vom 3. November 2014 zur Bezeichnung der Mitglieder des Verwaltungsrats des belgischen Rundfunk- und Fernsehzentrums der Deutschsprachigen Gemeinschaft
7. Diskussion und Abstimmung: Dekretentwurf zur Förderung des Tourismus – Dokument 147 (2016-2017) Nr. 5
8. Diskussion und Abstimmung: Dekretentwurf zur Vereinfachung des Systems der lokalen Beschäftigungsagenturen – Dokument 163 (2016-2017) Nr. 2
9. Diskussion und Abstimmung: Dekretentwurf zur Zustimmung zu dem Abkommen über eine verstärkte Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Kasachstan andererseits, geschehen zu Astana am 21. Dezember 2015 – Dokument 164 (2016-2017) Nr. 1
10. Diskussion und Abstimmung: Dekretentwurf zur Zustimmung zu dem Protokoll zur Änderung des am 26. Juli 2007 in Kampala unterzeichneten Abkommens zwischen der Republik Uganda und dem Königreich Belgien zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuervermeidung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen, geschehen zu Kampala am 25. April 2014 – Dokument 165 (2016-2017) Nr. 1

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