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Plenarsitzungen

Montag, 24.04.2017

Plenarsitzung

17:00 Uhr

Tagesordnung

1. Genehmigung der Tagesordnung
2.  Mitteilungen
3.  Hinterlegung von Dekretentwürfen und –vorschlägen, von Beschlussinitiativen und Berichten
4.  Beschlussvorschlag zur Abänderung des Beschlusses vom 16. September 2014 zur Bezeichnung der Vertreter des Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft im Verwaltungsrat des interföderalen Zentrums für Chancengleichheit und Bekämpfung des Rassismus und der Diskriminierungen
5.  Vorstellung des Dekretentwurfs zur ersten Anpassung des Dekrets vom 15. Dezember 2016 zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2017 – Dokument 5-1-HH2017 (2016-2017) Nr. 1 - sowie die diesbezüglichen begleitenden Dokumente
6. Diskussion und Abstimmung: Resolutionsvorschlag an die Regierung der  Deutschsprachigen Gemeinschaft und die Föderalregierung bezüglich der PKW-Maut, die auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland erhoben werden soll – Dokument 159 (2016-2017) Nr. 4
7.  Diskussion und Abstimmung: Resolutionsvorschlag an die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft und die Föderalregierung bezüglich der Zukunft des IZOM-Abkommens – Dokument 161 (2016-2017) Nr. 3
8. Themendebatte zur Zukunft der Europäischen Union

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