Plenarsitzung
17:00 Uhr
I. Genehmigung der Tagesordnung
II. Gastrede von Herrn Markku Markkula, Präsident des Ausschusses der Regionen der Europäischen Union
III. Mitteilungen
IV. Hinterlegung von Dekretenwürfen und –vorschlägen, von Beschlussinitiativen und Berichten
V. Diskussion und Abstimmung: Dekretentwurf zur ersten Anpassung des Dekrets vom 15. Dezember 2016 zur Festlegung der Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2017 – Dokument 5-1-HH2017 (2016-2017) Nr. 4
VI. Diskussion und Abstimmung: Dekretentwurf über Maßnahmen im Unterrichtswesen 2017 – Dokument 182 (2016-2017) Nr. 5
VII. Diskussion und Abstimmung: Dekretentwurf zur Beschulung von erstankommenden Schülern – Dokument 192 (2016-2017) Nr. 3
VIII. Diskussion und Abstimmung: Dekretentwurf zur Billigung des Zusammenarbeitsabkommens vom 17. Juni 2016 zwischen der Flämischen Gemeinschaft, der Wallonischen Region, der Gemeinsamen Gemeinschaftskommission und der Deutschsprachigen Gemeinschaft bezüglich der Umsetzung innerhalb der Gesetzgebung der Familienleistungen der Richtlinie 2011/98/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Dezember 2011 über ein einheitliches Verfahren zur Beantragung einer kombinierten Erlaubnis für Drittstaatangehörige, sich im Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats aufzuhalten und zu arbeiten, sowie über ein gemeinsames Bündel von Rechten für Drittstaatsarbeitnehmer, die sich rechtmäßig in einem Mitgliedstaat aufhalten – Dokument 188 (2016-2017) Nr. 2
und
Dekretentwurf zur Billigung des Zusammenarbeitsabkommens vom 14. Juli 2016 zwischen der Flämischen Gemeinschaft, der Wallonischen Region, der Gemeinsamen Gemeinschaftskommission und der Deutschsprachigen Gemeinschaft bezüglich der Feststellung der Angliederungsfaktoren zur Feststellung des persönlichen Anwendungsgebiets der Gesetzes- und Verordnungsbestimmungen der Gebietskörperschaften, der Haushaltsgestaltung und der Anlastung der für die Gebietskörperschaften gezahlten Familienleistungen und der tatsächlichen Anwendung von gemeinsamen, durch den Verwaltungsausschuss von FAMIFED vorgeschlagenen Änderungsbestimmungen – Dokument 189 (2016-2017) Nr. 2
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