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    55. Plenarsitzung in Namur

    Stellungnahme zur Entwicklungszusammenarbeit im IPR

    In der Plenarsitzung vom 4. Dezember 2015 verabschiedete der IPR eine Empfehlung zur Internationalen Entwicklungszusammenarbeit. Das Parlament der DG wirkte aktiv mit.

    Stellungnahme zur Entwicklungszusammenarbeit im IPR

    Am Freitag, 4. Dezember 2015 wurde in der 55. Plenarsitzung des Interregionalen Parlamentarierrats der Großregion, der diesmal in Namur tagte, die Empfehlung zur Verbesserung der Interregionalen und Internationalen Entwicklungszusammenarbeit verabschiedet. An dem Text wirkten auch die drei ostbelgischen Abgeordneten Patricia Creutz-Vilvoye, Lydia Klinkenberg und Jenny Baltus-Möres aktiv mit. Schon am 16. und am 18. September hatten sie in Eupen zwei Veranstaltungen zur Entwicklungszusammenarbeit organisiert und die Anregungen und Ergebnisse dieser Tagungen in den Text mit einfließen lassen. Parlamentspräsident Karl-Heinz Lambertz unterstützte diese Initiative von Anfang an. Die Abgeordneten nahmen daher mit Zufriedenstellung auf, dass ihre Empfehlung nun einstimmig und ohne Abänderungsvorschläge vom Interregionalen Parlament der Großregion angenommen wurde. Der Text enthält 10 konkrete Handlungsempfehlungen, darunter:

    P. Creutz-Vilvoye, L. Klinkenberg, K.H. Lambertz, J.Baltus-Möres im Wallonischen Parlament
    • über das Europäische Jahr für Entwicklung hinaus auch weiterhin auf die  Entwicklungszusammenarbeit aufmerksam zu machen und die Menschen besser darüber zu informieren, wie Hilfsgelder eingesetzt werden und zu welchem Zweck;
    • vorhandene Strukturen und Partnerschaften auszubauen u.a. durch großregionale Treffen;
    • regelmäßige Evaluierungen durchzuführen um Fehlentwicklungen in der EZA zu vermeiden sowie die Liste der Staaten, die von den Partnern in der Großregion unterstützt werden, regelmäßig zu überprüfen und an die tatsächlichen Bedarfe anzupassen;
    • der EZA insgesamt eine größere Kohärenz, Konzertierung und Absprache zu geben, auch was die Zusammenarbeit zwischen Regierungs- und Nichtregierungsakteuren betrifft;
    • und auch die kleinen und oft gänzlich ehrenamtlich tätigen Organisationen im Hinblick auf eine effiziente und unbürokratische EZA weiter zu unterstützen.

    Nachdem dieses Dokument vom Interregionalen Parlamentarierrat gutgeheißen wurde, wird es nun offiziell an alle Regierungen der Großregion und darüber hinaus geschickt, damit die Empfehlungen dort auf ihre konkrete Umsetzung geprüft werden können.

    Die drei Abgeordneten freuten sich, dass durch die Zustimmung seitens des IPR die erste Hürde genommen ist und hoffen nun, dass die darin unterbreiteten Empfehlungen auch zügig und praxisnah von den verschiedenen Regierungsverantwortlichen umgesetzt werden. Sie kündigten auch bereits an, dies in den Parlamenten, in denen sie selbst tagen, zu überprüfen.

     

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