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Artikel-Archiv

    Pressekonferenz

    Start der Sitzungsperiode

    15. September 2017 – Mit der ersten Plenarsitzung nach der Sommerpause läutet das Parlament die Sitzungsperiode 2017-2018 ein. In einer Pressekonferenz am internationalen Tag der Demokratie berichteten Parlamentspräsident A. Miesen und Vizepräsident R. Nelles über neue Angebote und die Arbeitsplanung.

    Start der Sitzungsperiode

    Rückblick

    Der Jahresbericht über die Tätigkeiten in der Sitzungsperiode 2016-2017 veranschaulicht auf deutliche Weise, dass die Parlamentsarbeit auch in den vergangenen 12 Monaten aufgewertet wurde. Sitzungen, wie die Regierungskontrollsitzungen, würden in der Öffentlichkeit verstärkt wahrgenommen, sagt der Parlamentspräsident und verwies auf die regelmäßige Berichterstattung in der Presse. Parlamentarische Demokratie werde somit sichtbarer. Die Parlamentsreform habe nicht nur eine quantitative Erhöhung von öffentlichen Sitzungen mit sich gebracht sondern auch eine qualitative Verbesserung der Arbeiten, ergänzte der Vizepräsident.

    Der Jahresbericht schildert die Tätigkeit in den Ausschüssen und die legislative Arbeit des Parlaments, die auch im vergangenen Sitzungsjahr Dekrete, Resolutionen und Haushaltsdebatten umfasste. Der Bericht informiert über die neue Ombudsfrau und deren Aufgaben sowie Aktivitäten des Parlaments. Zufrieden zeigte sich der Parlamentspräsident mit der Zahl der Besucher und Teilnehmer an öffentlichen Veranstaltungen. Das Parlament sei ein offenes Haus. Nicht zuletzt wird auch auf die Möglichkeiten zur interregionalen und internationalen Kooperation des Parlaments hingewiesen.

    Sitzungsperiode 2017-2018

    Parlamentspräsident Alexander Miesen wird zu Beginn der Sitzung in einer Ansprache die Schwerpunkte der nächsten Sitzungsperiode umreißen.

    Planmäßig steht auf der ersten Sitzung des Herbstes die Regierungserklärung auf der Tagesordnung. Darin wird der Ministerpräsident neue Initiativen ankündigen und laufende Vorhaben vertiefen.

    In der Woche darauf, am 25. September, folgt die Aussprache zur Regierungserklärung. Die einzelnen Fraktionen werden dann ihre Standpunkte erläutern.

    Im Herbst 2017 plant das Parlament zwei Veranstaltungen. Am 15. Oktober wird anlässlich des Tages der Frauen in ländlichen Gebieten eine Matinee im Kino Scala in Büllingen organisiert. Der Landfrauenverband, der in diesem Jahr sein 65-jähriges Bestehen feiert, ist mit von der Partie. Am 12. November wird im Parlament in Eupen eine Matinee zum Gedenken an die gefallenen Soldaten des 1. Weltkriegs stattfinden. Partner ist diesmal das Staatsarchiv. Weitere Veranstaltungen folgen.

    Bürgerdialog

    Am Samstag beginnt mit der ersten Bürgerwerkstatt der Bürgerdialog. 26 Bürgerinnen und Bürger haben ihr Kommen zugesagt und werden gemeinsam ihre Vorstellungen zum Thema Kinderbetreuung erarbeiten. Das Parlament wagt mit dem Prozess einen neuen Schritt in Sachen Bürgerbeteiligung. Alle Fraktionen tragen das Projekt, betonte der Parlamentspräsident und zeigte sich erfreut, dass der politische Konsens den Bürgerdialog in der Deutschsprachigen Gemeinschaft stärke.

    Demokratiefabrik

    In Zusammenarbeit mit der König Baudouin Stiftung kann das Parlament ab dem 18. September 2017 ein neues Angebot in die Reihe der Animationen für Schülerinnen und Schüler anbieten. Die Demokratiefabrik ist eine interaktive Ausstellung für Jugendliche ab 14 Jahren. Themen der Ausstellung sind Toleranz, Meinungsfreiheit und Umgang mit Vorurteilen.

    Das Angebot steht ab sofort auf der Website des Parlaments zur Verfügung. Am 27. September organisiert das Parlament einen Lehrernachmittag. Jeder ist willkommen, sich die Ausstellung anzuschauen.

     

     

     

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