Druck Kopfbild

Ausschuss IV - Chronik

    Dokument 24 (2019) - Dekretvorschlag zur Abänderung des Dekrets vom 23. April 2018 über die Familienleistungen

    Datum Arbeitsablauf
    08.08.2019: Hinterlegung im Parlament: Ursprungsdokument Nr. 1.
    18.09.2019: Zum Berichterstatter wurde Herr J. Franssen benannt.
    Vorstellung des Dekretvorschlags durch die Autoren und allgemeine Diskussion.
    25.09.2020: Fortführung der Beratungen.
    30.10.2020: Vorstellung und Diskussion des Gutachtens des Rats für Familienleistungen zum Dekretvorschlag.
    06.11.2020: Fortführung der Beratungen. 
    06.05.2020 Vorstellung und Diskussion des Gutachtens des Staatsrats zum Dekretvorschlag.
    27.05.2020

    Fortführung und Abschluss der Beratungen.

    Abstimmung im Ausschuss:
    - Die einzelnen Artikel des Dekretvorschlags wurden mit jeweils 2 Jastimmen gegen 5 Neinstimmen bei 2 Enthaltungen abgelehnt.
    - Der Dekretvorschlag in seiner Gesamtheit wurde mit 2 Jastimmen gegen 5 Neinstimmen bei 2 Enthaltungen abgelehnt.

    10.06.2020: Abstimmung über den Bericht.
    Zurück Drucken Teilen