Regierungskontrolle, Austausch mit Gemeinschaftssenator K.-H. Lambertz und ber. Mandataren J. Baltus-Möres und E. Stoffels
Anwesend:
Vorsitz: A. Miesen (PFF)
Ausschussmitglieder:
CSP: J. Franssen, H. Grommes
ProDG: A. Velz
SP: K.-H. Lambertz
PFF: A. Miesen
VIVANT: M. Balter
ECOLO: F. Mockel
Beratende Mandatare: J. Baltus-Möres, E. Stoffels
Fraktionen: T. Freches (PFF)
Regierung: O. Paasch (Ministerpräsident)
Referent des Parlamentspräsidenten: T. Krott
Parlamentsverwaltung: E. Johnen (Ausschussbetreuerin)
Entschuldigt: L. Klinkenberg (ProDG)
TAGESORDNUNG:
I. REGIERUNGSKONTROLLE
A. Fragestunde
1. Frage von Herrn VELZ (ProDG) an Ministerpräsident PAASCH zur europäischen Datenschutzgrundverordnung
2. Frage von Herrn VELZ (ProDG) an Ministerpräsident PAASCH zur Kooperationsvereinbarung betreffend den Dreiländer-Park
3. Frage von Herrn VELZ (ProDG) an Ministerpräsident PAASCH zum ehemaligen Haus der Fraktionen, Kaperberg 6
4. Frage von Herrn LAMBERTZ (SP) an Ministerpräsident PAASCH zur Zukunft der Regionalentwicklung in Ostbelgien
II. NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNGSTEIL
1. Austausch mit dem Gemeinschaftssenator Karl-Heinz Lambertz
Informationen, Einschätzungen und Austausch zu den Zuständigkeiten und der Arbeitsweise des Senats sowie den Entwicklungsperspektiven.
2. Austausch mit den beratenden Mandataren Jenny Baltus-Möres und Edmund Stoffels
Informationen und Austausch zu den Schwerpunkten der Regionalpolitik sowie zu den Materien, die in Verhandlung zur Übertragung sind.
3. Sonstiges
Mitteilungen des Vorsitzenden:
15.05. Teilnahme des Parlamentspräsidenten am interparlamentarischen Dialog Klima.
Weitere Planung:
Am 04.06.2018 findet im Anschluss an die gemeinsame Sitzung aller Ausschüsse keine Ausschuss I-Sitzung statt.