Regierungskontrolle, Bericht Zusammenarbeit Flandern - Dok. 108/5
Anwesend:
Vorsitz: A. Miesen (PFF)
Ausschussmitglieder:
CSP: P. Creutz-Vilvoye, J. Franssen
ProDG: A. Velz
SP: K.-H. Lambertz
PFF: A. Miesen
VIVANT: M. Balter
ECOLO: A. Mockel
Weitere PDG-Mitglieder: C. Servaty (SP)
Beratende Mandatare: J. Schrobiltgen (CSP), Y. Derwahl (PFF)
Regierung: I. Weykmanns (Vize-Ministerpräsidentin, Ministerin für Kultur, lokale Behörden, Beschäftigung und Wirtschaftsförderung),
A. Velz (Kabinettschef Ministerpräsident Paasch)
Ministerium: A. Quadflieg (Fachbereichsleiterin Außenbeziehungen und Regionalentwicklung)
Entschuldigt: O. Paasch (Ministerpräsident)
TAGESORDNUNG:
I. REGIERUNGSKONTROLLE
Fragen
1. Frage von Frau KLINKENBERG (ProDG) an Ministerpräsident PAASCH zum REK III.
2. Frage von Frau KLINKENBERG (ProDG) an Ministerpräsident PAASCH zur Nutzung des ehemaligen ZAWM-Gebäudes.
3. Frage von Herrn MOCKEL (ECOLO) an Ministerpräsident PAASCH zur Provinzreform durch die Wallonische Region (wurde zusammen mit der Interpellation behandelt).
Interpellation
Interpellation von Herrn LAMBERTZ (SP) an Herrn Ministerpräsident PAASCH zu den Beziehungen zwischen der Provinz Lüttich und der Deutschsprachigen Gemeinschaft.
II. NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNGSTEIL
1. Bericht der Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft über die Zusammenarbeit mit Flandern während der Jahre 2016-2018 - Auswertung des Programms der Jahre 2016, 2017 und 2018 und Entwurf des Programms der Jahre 2019, 2020 und 2021 in Ausführung des Zusammenarbeits-abkommens zwischen Flandern und der Deutschsprachigen Gemeinschaft - Dokument 108 (2018-2019) Nr. 5
Zur Berichterstatterin wurde Frau L. Klinkenberg benannt.
Erläuterungen zum Bericht durch die Regierung – Fragen der Ausschussmitglieder und Austausch.
Für die Erstellung des schriftlichen Berichts wurde der Berichterstatterin einstimmig mit 6 Jastimmen das Vertrauen erteilt.
2. Sonstiges
Zur weiteren Planung der Ausschussarbeiten wird festgehalten:
- Anhörung und Austausch mit Frau Mathey (in Begleitung von drei Mitarbeiter/innen) am 4. Februar 2019, ab 17.00 Uhr;
- Erläuterungen zum Abschlussbericht der KUL am 11. Februar 2019, ab 17.00 Uhr – sollte es noch Anmerkungen zum im Dezember übermittelten Entwurf des Abschlussberichts geben, sind diese schnellstmöglich an die Ausschussbetreuerin zu übermitteln;
- Erläuterungen zum Abschlussbericht der ULB/ULiège möglichst am 18. Februar 2019, ab 17.00 Uhr;
- Anhörung mit Europaabgeordneten aus Spanien, Irland und Südtirol: Die Verwaltung legte hierzu eine Note vor, die gutgeheißen wurde. Die Anhörung soll in der DG-Vertretung in Brüssel möglichst vor Mitte März 2019 organisiert werden;
- Gemeinsame Sitzung mit dem Rechnungshof: Aufgrund der in diesem Jahr verkürzten Zeitläufe zur ersten Haushaltsanpassung ist man einverstanden, nur eine gemeinsame Sitzung anzuberaumen (Termin 8. April 2019, 15.00 Uhr);
- Der Jahresbericht der Ombudsfrau wird in einer gemeinsamen Ausschusssitzung vorgestellt und diskutiert (Termin: 8. April 2019, im Anschluss an die gemeinsame Sitzung mit dem Rechnungshof).