Regierungskontrolle, Arbeitsplanung, Einführung Sharepoint
Anwesend:
Vorsitz: K.-H. Lambertz (SP)
Ausschussmitglieder: CSP: J. Franssen, R. Nelles
ProDG: F. Cremer, J. Hilligsmann, P. Schmitz
SP: K.-H. Lambertz
PFF: G. Freches
VIVANT: M. Balter
ECOLO: A. Mockel
Weitere PDG-Mitglieder C. Servaty (SP)
Regierung: O. Paasch (Ministerpräsident), A. Velz (Kabinettschef Ministerpräsident), D. Hilligsmann (Berater Ministerpräsident)
Fraktionen: J.-C. Franken (CSP), T. Freches (PFF), C. Nijskens (VIVANT)
Parlamentsverwaltung: E. Johnen (Ausschussbetreuung), S. Thomas (Greffier), D. Brandt (Leiter Dienst allgemeine Verwaltung), S. Ostlender (Referentin IT)
TAGESORDNUNG:
I. REGIERUNGSKONTROLLE
Fragen
1. Frage von Herrn FRECHES (PFF) an Ministerpräsident PAASCH bezüglich der Auswirkungen des Facharbeitermangels auf dringende Sanierungsarbeiten an öffentlichen Gebäuden.
2. Frage von Herrn MOCKEL (ECOLO) an Ministerpräsident PAASCH bezüglich der Belastung der Gemeindefinanzen durch die Beamtenpensionen der lokalen Behörden.
II. NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNGSTEIL
1. Festlegung der Arbeitsordnung
Festlegung der Sitzordnung:
Die vorgeschlagene Sitzordnung des Ausschusses wird gutgeheißen.
Festlegung der nächsten Ausschusssitzungen:
Der vorliegende Ausschuss I-Sitzungsplan 2018-2019 wird bis Ende Dezember besprochen und dazu folgende Änderungen festgelegt:
• keine Ausschuss I-Sitzung am 30. September 2019;
• Ausschuss I mit Regierungskontrolle am 7. Oktober 2019 (17 Uhr);
• keine Ausschuss I-Sitzung am 16. Dezember 2019 - Verschiebung auf den 23. Dezember 2019 (falls nötig).
Themenspeicher:
• Der vorliegende Themenspeicher wird zur Kenntnis genommen und auf Vorschlag des Vorsitzenden das Thema "Beschwerdemanagement" hinzugefügt;
• Der Ausschuss wird sich ebenfalls mit der neuen Zuständigkeit "Raumordnung" beschäftigen sowie mit der institutionellen Entwicklung der Deutschsprachigen Gemeinschaft im Verfolg der Arbeiten 2014-2019;
• Ab dem 21. Oktober 2019 wird der Ausschuss mit den Haushaltsberatungen beginnen;
• (Weitere) Initiativen der Regierung liegen zurzeit nicht vor.
2. Einführung in den Sharepoint
Vorstellung der Sharepoints "Vademecum" und "Gremien" sowie der juristischen Datenbank und Beantwortung von Fragen durch die Mitarbeiter der Parlamentsverwaltung.