DE 2. Haushaltsanpassung 2017 - Dok. 5-2-HH2017/1, DE Haushalt 2018 - Dok. 4-HH2018/1, DE Zusammenarbeitsabkommen bzgl. anerkannter Religionsgemeinschaften - Dok. 202/1
Anwesend:
Vorsitz: F. Cremer (ProDG)
Ausschussmitglieder:
CSP: M. Braem
ProDG: F. Cremer, W. Reuter
SP: /
PFF: C. Gentges
VIVANT: A. Mertes
ECOLO: M. Niessen
Beratende Mandatare: N. De Palmenaer (CSP), H. Niessen (ECOLO)
Regierung: I. Weykmans (Ministerin), M. Munnix (Berater Ministerin Weykmans)
Fraktionen: A. Britz (PFF)
Parlamentsverwaltung: M. Ernst (Ausschussbetreuerin)
Entschuldigt: P. Creutz-Vilvoye (CSP), M. Strougmayer (SP), A. Ossemann (SP)
TAGESORDNUNG:
1. Anhörung des Ausschusses für deutsche Rechtsterminologie
Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt.
Die Stellungnahmen des Ausschusses wurden jeweils mit vier Jastimmen einstimmig angenommen.
Zum Berichterstatter wurde Herr W. Reuter benannt.
Erläuterungen der Ministerin.
Fragen der Ausschussmitglieder.
Abstimmungen:
- Der einzige Artikel des Dekretentwurfs wurde mit vier Jastimmen einstimmig angenommen.
- Dem Berichterstatter wurde für die Abfassung des schriftlichen Berichts einstimmig das Vertrauen ausgesprochen.
5. Weitere Arbeitsplanung
Zur Abhaltung einer Themendebatte zur Beschäftigungspolitik schlug der Ausschuss die Regierungskontrollsitzung vom 16. Januar 2018 vor. Die VIVANT-Fraktion erklärte, dass sie den Vorschlag nicht unterstütze, weil sie für eine Themendebatte im Plenum plädiere.