Gemeindedekretentwurf - Dok. 223/1, REK-Projekt "Vermittlung und Begleitung wie aus einer Hand", DE AktiF- und AktiF-PLUS-Beschäftigungsförderung - Dok. 234/1
Anwesend:
Vorsitz: M. Strougmayer (SP)
Ausschussmitglieder:
CSP: M. Braem
ProDG: F. Cremer
SP: M. Strougmayer
PFF: C. Gentges
VIVANT: A. Mertes
ECOLO: M. Niessen
Beratende Mandatare: N. De Palmenaer (CSP), H. Niessen (ECOLO)
Fraktionen: F. Maassen (ProDG)
Regierung: I. Weykmans (Ministerin), R. Stoffels (Berater Ministerin Weykmans)
Ministerium: N. Schommers (Leiter Fachbereich Beschäftigung), C. Michels, K. Schenk (Referentinnen Fachbereich Beschäftigung)
Parlamentsverwaltung: M. Brüls (Ausschussbetreuer)
Entschuldigt: P. Creutz-Vilvoye (CSP), W. Reuter (ProDG), A. Ossemann (SP)
TAGESORDNUNG:
1. Gemeindedekretentwurf – Dokument 223 (2017-2018) Nr. 1
Hinterlegung der Abänderungsvorschläge Nrn. X und XI durch die ECOLO-Fraktion – Dokument 223 (2017-2018) Nr. 4.
Abstimmungen:
- Die in Dokument 223 (2017-2018) Nr. 2 enthaltenen Abänderungsvorschläge Nrn. I bis VIII wurden mit jeweils 4 Jastimmen einstimmig angenommen.
- Der in Dokument 223 (2017-2018) Nr. 3 enthaltene AbändeGemeindedekretentwurf - Dok. 223/1rungsvorschlag Nr. IX wurde mit 3 Neinstimmen bei 1 Enthaltung abgelehnt.
- Die in Dokument 223 (2017-2018) Nr. 4 enthaltenen Abänderungsvorschläge Nrn. X und XI wurden mit jeweils 4 Neinstimmen einstimmig abgelehnt.
- Die Artikel 1 bis 206 des Dekretentwurfs, gegebenenfalls in ihrer abgeänderten Form, wurden mit jeweils 4 Jastimmen einstimmig angenommen.
- Der so abgeänderte Dekretentwurf wurde in seiner Gesamtheit mit 4 Jastimmen einstimmig angenommen.
- Der vorliegende Teil des schriftlichen Berichts wurde mit 4 Jastimmen einstimmig angenommen. Für die Abfassung des schriftlichen Berichts über die Schlussberatungen wurde dem Berichterstatter einstimmig das Vertrauen ausgesprochen.
2. REK-Projekt „Vermittlung und Begleitung wie aus einer Hand“
Zum Berichterstatter wurde Herr M. Niessen benannt.
Vorstellung des Zwischenberichts durch eine Referentin des Fachbereichs Beschäftigung.
Fragen der Ausschussmitglieder und allgemeiner Austausch.
3. Dekretentwurf zur AktiF- und AktiF-PLUS-Beschäftigungsförderung – Dokument 234 (2017-2018) Nr. 1
Zum Berichterstatter wurde Herr C. Gentges benannt.
Inhaltliche Vorstellung des Dekretentwurfs durch die Ministerin.
Fragen der Ausschussmitglieder und allgemeiner Austausch.