Regierungskontrolle, DE AktiF- und AktiF-Plus-Beschäftigungsförderung - Dok. 234/1, DE Neuregelung der deutschen Rechtschreibung - Dok. 236/1
Anwesend:
Vorsitz: M. Strougmayer (SP)
Ausschussmitglieder:
CSP: P. Creutz-Vilvoye, P. Knops
ProDG: F. Cremer, W. Reuter
SP: M. Strougmayer
PFF: C. Gentges
VIVANT: A. Mertes
ECOLO: M. Niessen
Beratende Mandatare: N. De Palmenaer (CSP), H. Niessen (ECOLO)
Fraktionen: F. Maassen (ProDG), A. Britz (PFF)
Regierung: I. Weykmans (Ministerin)
Ministerium: L. Kockartz (Referentin Fachbereich Beschäftigung), C. Reinertz (Referentin Fachbereich Ausbildung und Unterrichtsorganisation)
Parlamentsverwaltung: M. Brüls (Ausschussbetreuer), G. Girretz (juristischer Dienst)
Entschuldigt: A. Ossemann (SP)
TAGESORDNUNG:
I. REGIERUNGSKONTROLLE
Fragestunde
1. Frage von Herrn NIESSEN (ECOLO) an Ministerin WEYKMANS zum Verleih von Zelten an Jugendgruppen
2. Frage von Herrn GENTGES (PFF) an Ministerin WEYKMANS zum Handelssektor in Ostbelgien
II. NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNGSTEIL
1. Dekretentwurf zur AktiF- und AktiF-Plus-Beschäftigungsförderung – Dokument 234 (2017-2018) Nr. 1
Vorstellung der Note des juristischen Dienstes des Parlaments. Erläuterungen durch die Referentin des Fachbereichs Beschäftigung.
Abstimmungen:
- Die Artikel 1 bis 65 des Dekretentwurfs wurden mit jeweils 6 Jastimmen einstimmig angenommen.
- Die Gesamtheit des Dekretentwurfs wurde mit 6 Jastimmen einstimmig angenommen.
- Für die Abfassung des schriftlichen Berichts wurde dem Berichterstatter C. Gentges einstimmig das Vertrauen ausgesprochen.
2. Dekretentwurf zur Abänderung des Dekrets vom 26. Oktober 1998 über die Einführung der Neuregelung der deutschen Rechtschreibung – Dokument 236 (2017-2018) Nr. 1
Zum Berichterstatter wurde Herr M. Niessen benannt.
Vorstellung des Dekretentwurfs durch die Referentin des Fachbereichs Ausbildung und Unterrichtsorganisation.
Abstimmungen:
- Die Artikel 1 bis 4 des Dekretentwurfs wurden mit jeweils 6 Jastimmen einstimmig angenommen.
- Die Gesamtheit des Dekretentwurfs samt seiner Anlage wurde mit 6 Jastimmen einstimmig angenommen.
- Für die Abfassung des schriftlichen Berichts wurde dem Berichterstatter M. Niessen einstimmig das Vertrauen ausgesprochen.