Regierungskontrolle, DV Bezuschussung Funktionskosten Sportanlagen - Dok. 229/1, Bericht Leiharbeitsvermittler, Gesellschaftspolitisches Thema
Anwesend:
Vorsitz: P. Creutz-Vilvoye (CSP)
Ausschussmitglieder:
CSP: P. Creutz-Vilvoye
ProDG: F. Cremer, W. Reuter
SP: /
PFF: C. Gentges
VIVANT: A. Mertes
ECOLO: M. Niessen
Fraktionen A. Britz (PFF)
Regierung: I. Weykmans (Ministerin)
Ministerium: K. Rathmes (Leiter Fachbereich Sport, Medien und Tourismus), N. Schommers (Leiter Fachbereich Beschäftigung)
Parlamentsverwaltung: M. Ernst (Ausschussbetreuerin)
Entschuldigt: P. Knops (CSP), M. Strougmayer (SP)
TAGESORDNUNG:
I. REGIERUNGSKONTROLLE
Fragen
1. Frage von Herrn GENTGES (PFF) an Ministerin WEYKMANS zum 5G-Netz
2. Frage von Frau CREUTZ-VILVOYE (CSP) an Ministerin WEYKMANS zur Weiterbildung für Gemeinderatsmitglieder
Interpellation
Interpellation von Herrn CREMER (ProDG) an Ministerin WEYKMANS zum Jugendbericht „Jugendliche und junge Erwachsene in Ostbelgien. Perspektiven und Herausforderungen“
II. NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNGSTEIL
Stellungnahmen der Fraktionen zum Dekretvorschlag.
Abschluss der Diskussion und Abstimmung:
- Der Dekretvorschlag wurde mit 3 Neinstimmen gegen 1 Jastimme abgelehnt.
- Der Berichterstatterin wurde für die Abfassung des schriftlichen Berichts einstimmig das Vertrauen ausgesprochen.
2. Bericht Leiharbeitsvermittler
Vorstellung des Arbeitspapiers „Auswertung der Tätigkeitsberichte 2017 der in der Deutschsprachigen Gemeinschaft anerkannten Leiharbeitsvermittler“ durch den Fachbereichsleiter für Beschäftigung.
Fragen der Ausschussmitglieder.
3. Gesellschaftspolitisches Thema „Wachstum, Regionalwirtschaft, ländliche Entwicklung und Gemeindeautonomie“
Festlegung einer Vorgehensweise: Der Ausschuss beschloss, die Arbeiten zum gesellschaftspolitischen Thema in einem Band der Schriftenreihe des Parlaments festzuhalten.
4. Sonstiges
Hinweise der Vorsitzenden zur weiteren Arbeitsplanung.