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Ausschuss II - Sitzungsberichte

    Sitzung vom 22. Januar 2019

    Regierungskontrolle, DV Bezuschussung Funktionskosten Sportanlagen - Dok. 229/1, Bericht Leiharbeitsvermittler, Gesellschaftspolitisches Thema

    Anwesend:  
     
    Vorsitz: P. Creutz-Vilvoye (CSP)
     
    Ausschussmitglieder:
    CSP: P. Creutz-Vilvoye 
    ProDG: F. Cremer, W. Reuter
    SP: /
    PFF: C. Gentges
    VIVANT: A. Mertes
    ECOLO: M. Niessen
     
    Fraktionen A. Britz (PFF)
     
    Regierung: I. Weykmans (Ministerin)
     
    Ministerium: K. Rathmes (Leiter Fachbereich Sport, Medien und Tourismus), N. Schommers (Leiter Fachbereich Beschäftigung)
     
    Parlamentsverwaltung: M. Ernst (Ausschussbetreuerin)
     
    Entschuldigt: P. Knops (CSP), M. Strougmayer (SP)
     
     
    TAGESORDNUNG:
     
    I. REGIERUNGSKONTROLLE
     
    Fragen
     
    1. Frage von Herrn GENTGES (PFF) an Ministerin WEYKMANS zum 5G-Netz
     
    2. Frage von Frau CREUTZ-VILVOYE (CSP) an Ministerin WEYKMANS zur Weiterbildung für Gemeinderatsmitglieder
     
    Interpellation
     
    Interpellation von Herrn CREMER (ProDG) an Ministerin WEYKMANS zum Jugendbericht „Jugendliche und junge Erwachsene in Ostbelgien. Perspektiven und Herausforderungen“
     
    II. NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNGSTEIL
     
     
    Stellungnahmen der Fraktionen zum Dekretvorschlag.
     
    Abschluss der Diskussion und Abstimmung:
    - Der Dekretvorschlag wurde mit 3 Neinstimmen gegen 1 Jastimme abgelehnt.
    - Der Berichterstatterin wurde für die Abfassung des schriftlichen Berichts einstimmig das Vertrauen ausgesprochen. 
     
    2. Bericht Leiharbeitsvermittler
     
    Vorstellung des Arbeitspapiers „Auswertung der Tätigkeitsberichte 2017 der in der Deutschsprachigen Gemeinschaft anerkannten Leiharbeitsvermittler“ durch den Fachbereichsleiter für Beschäftigung.
     
    Fragen der Ausschussmitglieder.
     
    3. Gesellschaftspolitisches Thema „Wachstum, Regionalwirtschaft, ländliche Entwicklung und Gemeindeautonomie“
     
    Festlegung einer Vorgehensweise: Der Ausschuss beschloss, die Arbeiten zum gesellschaftspolitischen Thema in einem Band der Schriftenreihe des Parlaments festzuhalten. 
     
    4. Sonstiges
     
    Hinweise der Vorsitzenden zur weiteren Arbeitsplanung.
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