DE Gebärdensprache - Dok. 274/1, DE Billigungsdekrete Frequenzabkommen - Dok. 280/1-283/1
Anwesend:
Vorsitz: M. Strougmayer (SP)
Ausschussmitglieder:
CSP: S. Houben-Meessen
ProDG: F. Cremer, W. Reuter
SP: M. Strougmayer
PFF: C. Gentges
VIVANT: A. Mertes
ECOLO: M. Niessen
Beratende Mandatare: A. Ossemann (SP)
Fraktionen: C. Kraft (CSP), A. Britz (PFF)
Regierung: I. Weykmans (Ministerin), M. Munnix (Berater Ministerin Weykmans)
Parlamentsverwaltung: M. Ernst (Ausschussbetreuerin)
Entschuldigt: P. Creutz-Vilvoye, P. Knops (CSP)
TAGESORDNUNG:
Abstimmungen:
- Die Artikel 1 und 2 des Dekretentwurfs wurden mit jeweils 5 Jastimmen einstimmig angenommen.
- Die Gesamtheit des Dekretentwurfs wurde mit demselben Ergebnis einstimmig angenommen.
- Der vorliegende Teil des schriftlichen Berichts wurde einstimmig gutgeheißen und dem Berichterstatter, C. Gentges, für die Abfassung des schriftlichen Berichts über die Schlussberatungen einstimmig das Vertrauen ausgesprochen.
Zum Berichterstatter wurde Herr M. Niessen benannt.
Erläuterungen der Regierung zu den Dekretentwürfen und den Zusammenarbeitsabkommen.
Fragen der Ausschussmitglieder.
Abstimmungen:
- Die einzigen Artikel der jeweiligen Dekretentwürfe wurden mit jeweils 5 Jastimmen einstimmig angenommen.
- Mit demselben Ergebnis stimmte man für einen mündlichen Bericht für die vier Dekretentwürfe und erteilte dem Berichterstatter hierfür das Vertrauen.
6. Festlegung der weiteren Arbeitsplanung