DE Billigung ZA Einstufung Kinofilme - Dok. 287/1, DE 1. HH-Anpassung 2019 - Dok. 5-1-HH2019/1,
Anwesend:
Vorsitz: P. Creutz-Vilvoye (CSP)
Ausschussmitglieder:
CSP: P. Creutz-Vilvoye, P. Knops
ProDG: F. Cremer, W. Reuter
SP: /
PFF: C. Gentges
VIVANT: A. Mertes
ECOLO: M. Niessen
Fraktionen: A. Britz (PFF)
Regierung: I. Weykmans (Ministerin), M. Munnix (Berater Ministerin Weykmans)
Parlamentsverwaltung: M. Ernst (Ausschussbetreuerin)
Entschuldigt: M. Strougmayer (SP), A. Ossemann (SP)
TAGESORDNUNG:
1. Dekretentwurf zur Billigung des Zusammenarbeitsabkommens vom 15. Februar 2019 zwischen der Flämischen Gemeinschaft, der Französischen Gemeinschaft, der Deutschsprachigen Gemeinschaft und der Gemeinsamen Gemeinschaftskommission Brüssel-Hauptstadt über die Einstufung der in belgischen Kinosälen gezeigten Filme - Dokument 287 (2018-2019) Nr. 1
Zur Berichterstatterin wurde Frau P. Creutz-Vilvoye benannt.
Erläuterungen der Regierung.
Fragen der Ausschussmitglieder.
Abstimmungen:
- Der einzige Artikel des Dekretentwurfs wurde mit 5 Jastimmen einstimmig angenommen.
- Der Berichterstatterin wurde einstimmig das Vertrauen für die Abfassung des schriftlichen Berichts ausgesprochen.
2. Dekretentwurf zur ersten Anpassung des Dekrets vom 13. Dezember 2018 zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2019 - Dokument 5-1-HH2019 (2018-2019) Nr. 1
Zum Berichterstatter wurde Herr C. Gentges benannt.
Erläuterungen der Ministerin zu den Anpassungen im Organisationsbereich 40 – Jugend, Volks. Und Erwachsenenbildung, Kultur, Sport, Tourismus – sowie im Organisationsbereich 70 – Infrastruktur – Programme 10, 13, 15 und 17.
Fragen der Ausschussmitglieder.
Weitere Vorgehensweise: Weitere Fragen können in der Sitzung vom 2. April 2019 gestellt werden. Die Stellungnahme wird in der Sitzung vom 9. April 2019 verabschiedet.
3. Gesellschaftspolitisches Thema
Bemerkungen der Ausschussmitglieder zum überarbeiteten Entwurf des Fazits.
Bezüglich des Titels einigt sich der Ausschuss auf: „Nachhaltiges Wachstum, Regionalwirtschaft und ländliche Entwicklung“.
Abschluss der Arbeiten und Abstimmung unter Einbeziehung aller anwesenden Fraktionen: Der Ausschuss nimmt das Fazit einstimmig an.
4. Sonstiges
Hinweis der Vize-Vorsitzenden zur Diskussionsveranstaltung: „Welchen Stellenwert hat Sport in Ostbelgien?“ am 28. März 2019 um 20.00 Uhr im BRF.