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Ausschuss II - Sitzungsberichte

    Sitzung vom 5. Mai 2020

    Dekretentwurf BRF-Pensionsregelung - Dok. 66/1, Dekretentwurf erste Haushaltsanpassung - Dok. 5-1-HH2020/1

    Anwesend:
     
    Vorsitz: P. Schmitz (ProDG)
     
    Ausschussmitglieder:
    ProDG: F. Cremer, J. Hilligsmann, P. Schmitz
    CSP: P. Creutz-Vilvoye, C. Kraft
    SP: P. Spies
    VIVANT: D. Stiel
    ECOLO: F. Mockel 
    PFF: G. Freches

    Beratende Mandatare: J. Schrobiltgen (CSP) per Videokonferenz

    Fraktionen: M. Klütgens (ECOLO), T. Freches (PFF)

    Regierung: I. Weykmans (Ministerin), M. Munnix (Berater Ministerin Weykmans)

    Ministerium: P. Werner (Leiter Fachbereich Lokale Behörden und Kanzlei)

    Rechnungshof: S. Paquay (Beigeordneter Auditor) per Videokonferenz

    Parlamentsverwaltung: M. Ernst (Ausschussbetreuung), D. Kerren (Ausschussbetreuung)
     
     
    TAGESORDNUNG:
     
     
    Zum Berichterstatter wurde Herr F. Mockel benannt.
     
    Allgemeine Erläuterungen der Regierung und des Ministeriums zum Dekretentwurf.
     
    Artikelweise Vorstellung des Dekretentwurfs.
     
    Fragen der Ausschussmitglieder und Diskussion.
     
    Festlegung der weiteren Vorgehensweise: Weitere Fragen können schriftlich bis einschließlich 13. Mai 2020 der Ausschussbetreuerin geschickt werden. Liegen Fragen vor, wird eine weitere Sitzung zur Beratung anberaumt. Die Abstimmung wird für eine der nächstfolgenden Sitzungen anberaumt. 
     
     
    Zum Berichterstatter wurde Herr P. Spies benannt.
     
    Erläuterungen der Regierung zu den Anpassungen im Anpassungen im Organisationsbereich 30 - Unterricht, Beschäftigung und Ausbildung - Programm 23, im Organisationsbereich 40 - Jugend, Volks- und Erwachsenenbildung, Kultur, Sport, Tourismus - Programme 13, 14 und 16 sowie im Organisationsbereich 70 - Infrastruktur - Programme 06, 08, 10, 11, 13, 14 und 17.
     
    Fragen der Ausschussmitglieder und Diskussion.
     
    Festlegung der weiteren Vorgehensweise: Der Dekretentwurf wird auf der nächstfolgenden Sitzung für weitere Fragen auf die Tagesordnung gesetzt.
     
    3. Weitere Arbeitsplanung
     
    Folgende Vorschläge wurden für die laufende Sitzungsperiode unterbreitet:
    - Anhörung GrenzEcho und Radio Contact Now
    - Anhörung professionelle Kulturträger
    - Anhörung WFG und OBI (Unterstützung Wirtschaft allgemein und im Besonderen Horeca-Sektor)
    - Anhörung Arbeitsamt
    - Anhörung von Betrieben der Solidarwirtschaft
    - Vorstellung Ergebnisse MDG-Umfrage bei Sportvereinen und -verbänden
    - Vorstellung Ergebnisse MDG-Umfrage bei Tourismusbetrieben
     
    Der Ausschuss stimmte dem Vorschlag der Vorsitzenden zu, das gesellschaftspolitische Thema nicht vor September 2020 auf die Tagesordnung zu setzen.
     
    4. Abstimmung von Berichten
     
    Projektvorstellungen REK III im Ausschuss II:
    - Zur Berichterstatterin wurde Frau P- Creutz-Vilvoye benannt.
    - Der vorgelegte Bericht wurde einstimmig angenommen.
    Anhörung zum Infrastrukturprojekt Langlauf- und Biathlonzentrum Elsenborn:
    - Zum Berichterstatter wurde Herr C. Kraft benannt.
    - Der vorgelegte Bericht wurde einstimmig angenommen.
    Anhörung der Nationalen Arbeitsgruppe zum EU-Jugenddialog "Gute Arbeit, Jugendarbeit und Jugend auf dem Land":
    - Der vorgelegte Bericht wurde einstimmig angenommen.
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