Dekretentwurf erste Haushaltsanpassung 2020 - Dok. 5-1-HH2020/1, Dekretentwurf Anpassung Sportdekret - Dok. 73/1
Anwesend:
Vorsitz: P. Schmitz (ProDG)
Ausschussmitglieder:
ProDG: F. Cremer, J. Hilligsmann, P. Schmitz
CSP: P. Creutz-Vilvoye, C. Kraft
SP: P. Spies
VIVANT: D. Stiel
ECOLO: F. Mockel
PFF: G. Freches (per Videozuschaltung)
Beratende Mandatare: J. Schrobiltgen (CSP, per Videozuschaltung)
Fraktionen: M. Klütgens (ECOLO)
Regierung: I. Weykmans (Ministerin), I. Inselberger (Beraterin Ministerin Weykmans, per Videozuschaltung)
Ministerium: K. Rathmes (Leiter Fachbereich Sport, Medien und Tourismus), S. Brahy (Juristin)
Rechnungshof: S. Paquay (Beigeordneter Auditor, per Videozuschaltung)
Parlamentsverwaltung: M. Ernst (Ausschussbetreuung), D. Kerren (Ausschussbetreuung)
TAGESORDNUNG:
Weitere Fragen der Ausschussmitglieder und Abschluss der Beratungen im Ausschuss.
Die Verabschiedung der Stellungnahme ist für die Sitzung vom 2. Juni 2020 vorgesehen.
Zur Berichterstatterin wurde Frau P. Creutz-Vilvoye benannt.
Allgemeine Erläuterungen der Ministerin und Vorstellung der Artikel 1 bis 14 des Dekretentwurfs durch das Ministerium.
Fragen der Ausschussmitglieder und Diskussion.
Weitere Vorgehensweise:
- Fortsetzung der artikelweisen Besprechung in der Sitzung vom 26. Mai 2020,
- Anhörung der Arbeitsgruppe des Sportrats in der Sitzung vom 2. Juni 2020.
3. Weitere Arbeitsplanung
Der Ausschuss tauschte über die weitere Terminplanung und die Organisation von Anhörungen aus.
Folgende Themen sollen noch vor Beginn der sitzungsfreien Periode im Juli 2020 behandelt werden:
- Anhörung GrenzEcho und Radio Contact Now,
- Vorstellung der Ergebnisse der Umfrage des Ministeriums bei den Tourismusbetrieben zu den Auswirkungen der Coronakrise,
- Vorstellung des Monitorings der Task Force Wirtschaft durch die Regierung,
- gegebenenfalls Vorstellung der Ergebnisse der Umfrage des Ministeriums bei den Amateurkunstvereinigungen zu den Auswirkungen der Coronakrise,
Folgende Anhörungen sollen auf den Herbst 2020 verschoben werden:
- Anhörung der professionellen Kulturträger,
- Anhörung von WFG und OBI,
- Anhörung des ADG,
- Anhörung von Betrieben der Solidarwirtschaft.