Regierungskontrolle, DE 1. Haushaltsanpassung 2018 - Dok. 5-1-HH2018/1, Abschlussbericht "Was ist gute gesunde Schule im 21. Jahrhundert"
Anwesend:
Vorsitz: F. Cremer (CSP)
Ausschussmitglieder:
CSP: L. Frank, D. Franzen
ProDG: F. Cremer, P. Schmitz
SP: K. Neycken-Bartholemy
PFF: G. Freches
VIVANT: A. Mertes
ECOLO: M. Niessen
Fraktionen: T. Freches (PFF), K. Klein (ECOLO)
Regierung: H. Mollers (Minister), Dr. M. Pommé (Kabinettschefin Minister Mollers)
Ministerium: R. De Sy (Leiterin Fachbereich Pädagogik), J. Probst (Leiter Fachbereich Infrastruktur)
Parlamentsverwaltung: M. Brüls (Ausschussbetreuer)
TAGESORDNUNG:
I. REGIERUNGSKONTROLLE
Fragestunde
1. Frage von Herrn NIESSEN (ECOLO) an Minister MOLLERS zur Verteilung von Jodtabletten an den Schulen der Deutschsprachigen Gemeinschaft
2. Frage von Herrn NIESSEN (ECOLO) an Minister MOLLERS zur Anerkennung ostbelgischer Abiturnoten in Nordrhein-Westfalen
3. Frage von Frau SCHMITZ (ProDG) an Minister MOLLERS zur Kooperation mit dem Science College Overbach
4. Frage von Herrn FRECHES (PFF) an Minister MOLLERS zum Thema: Bildungsorganisationen in der Erwachsenenbildung auf dem Weg hin zu mehr Synergien!
5. Frage von Herrn FRECHES (PFF) an Minister MOLLERS zum Schulprojekt „CanSat Belgium“
6. Frage von Frau NEYCKEN-BARTHOLEMY (SP) an Minister MOLLERS zu den Maßnahmen gegen Sexting in der Deutschsprachigen Gemeinschaft
7. Frage von Frau NEYCKEN-BARTHOLEMY (SP) an Minister MOLLERS zu den EU-Mitteln für gesundes Essen in Schulen
II. NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNGSTEIL
1. Dekretentwurf zur ersten Anpassung des Dekrets vom 14. Dezember 2017 zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2018 - Dokument 5-1-HH2018 (2017-2018) Nr. 1
Zum Berichterstatter wurde Herr G. Freches benannt.
Erläuterungen der Leiterin des Fachbereichs Pädagogik und des Ministers zum Organisationsbereich 30 Programm 11.
Erläuterungen des Leiters des Fachbereichs Infrastruktur und des Ministers zum Infrastrukturplan und zum Registrierungskatalog der Deutschsprachigen Gemeinschaft (siehe Dokument 7 (2017-2018) Nr. 15.
2. Abschlussbericht zum gesellschaftspolitisch relevanten Thema „Was ist gute gesunde Schule im 21. Jahrhundert?“
Der Ausschuss erklärt sich damit einverstanden, dass das vorgelegte Dokument für die Veröffentlichung in der Schriftenreihe des Parlaments freigegeben wird.