Die Raupe VoG, DE Kindergartenassistent - Dok. 242/1, Maßnahmendekret Unterrichtswesen - Dok. 238/1-3, DE 1. Haushaltsanpassung - Dok. 5-1-HH2018/1
Anwesend:
Vorsitz: F. Cremer (ProDG)
Ausschussmitglieder:
CSP: L. Frank, D. Franzen
ProDG: F. Cremer, P. Schmitz
SP: K. Neycken-Bartholemy
PFF: G. Freches
VIVANT: A. Mertes
ECOLO: /
Beratende Mandatare: J. Baltus-Möres (PFF)
Fraktionen: T. Freches (PFF), K. Klein (ECOLO)
Regierung: H. Mollers (Minister), S. Müllender (Beraterin Minister Mollers)
Ministerium: P. Werner (Leiter Fachbereich Lokale Behörden und Kanzlei), J. Vomberg (Leiter Fachbereich Ausbildung und Unterrichtsorgani-sation), R. De Sy (Leiterin Fachbereich Pädagogik), A. Weynand (Stellvertretende Leiterin Fachbereich Unterrichtspersonal), R. Sauer (Fachbereich Lokale Behörden und Kanzlei – Juristischer Dienst)
Parlamentsverwaltung: M. Brüls (Ausschussbetreuer)
Entschuldigt: M. Niessen (ECOLO)
TAGESORDNUNG:
1. Stand der Dinge in der Akte „Die Raupe VoG“
Bericht durch den Leiter des Fachbereichs Lokale Behörden und Kanzlei.
Fragen und Austausch.
2. Dekretentwurf zur Einführung des Amtes des Kindergartenassistenten in den Regelgrundschulen sowie zur Herabsenkung des Eintrittsalters in den Kindergarten auf zwei Jahre und sechs Monate – Dokument 242 (2017-2018) Nr. 1
Zur Berichterstatterin wurde Frau K. Neycken-Bartholemy benannt.
Artikelweise Vorstellung durch die Mitarbeiter des Ministeriums.
Vorstellung von Abänderungsvorschlägen durch die Fraktionen. Die Hinterlegung erfolgt in der nächsten Sitzung am 14. Juni 2018.
Fragen und Austausch.
3. Dekretentwurf über Maßnahmen im Unterrichtswesen und in der Ausbildung 2018 - Dokument 238 (2017-2018) Nrn. 1 bis 3
Abstimmungen:
- Die in Dokument 238 (2017-2018) Nr. 2 enthaltenen Abänderungsvorschläge Nrn. I bis XXX wurden mit jeweils 5 Jastimmen einstimmig angenommen.
- Die in Dokument 238 (2017-2018) Nr. 3 enthaltenen Abänderungsvorschläge Nrn. XXXI bis XXXV wurden mit jeweils 5 Jastimmen einstimmig angenommen.
- Die Artikel 1 bis 135 des Dekretentwurfs – gegebenenfalls in ihrer abgeänderten Form – wurden mit jeweils 5 Jastimmen einstimmig angenommen.
- Der so abgeänderte Dekretentwurf wurde mit 6 Jastimmen einstimmig angenommen.
- Der Berichterstatterin K. Neycken-Bartholemy wurde für die Abfassung des Berichts einstimmig das Vertrauen ausgesprochen.
4. Dekretentwurf zur ersten Anpassung des Dekrets vom 14. Dezember 2017 zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2018 - Dokument 5-1-HH2018 (2017-2018) Nr. 1
Die Stellungnahme des Berichterstatters G. Freches wurde einstimmig gutgeheißen.