Regierungskontrolle, DE Kindergartenassistent - Dok. 242/1, Schulsportanalyse
Anwesend:
Vorsitz: F. Cremer (ProDG)
Ausschussmitglieder:
CSP: L. Frank, D. Franzen
ProDG: F. Cremer, P. Schmitz
SP: K. Neycken-Bartholemy
PFF: G. Freches
VIVANT: A. Mertes
ECOLO: M. Niessen
Beratende Mandatare: J. Baltus-Möres (PFF)
Fraktionen: C. Kraft (CSP), T. Freches (PFF), K. Klein (ECOLO)
Regierung: H. Mollers (Minister), Dr. M. Pommé (Kabinettschefin Minister Mollers)
Ministerium: N. Kever (Referent Fachbereich Sport, Medien und Tourismus), J. Vomberg (Leiter Fachbereich Ausbildung und Unterrichtsorgani-sation), A. Weynand (Stellvertretende Leiterin Fachbereich Unterrichtspersonal), R. Sauer (Fachbereich Lokale Behörden und Kanzlei – Juristischer Dienst)
Parlamentsverwaltung: M. Brüls (Ausschussbetreuer)
TAGESORDNUNG:
I. REGIERUNGSKONTROLLE
A. Fragestunde
1. Frage von Herrn FRANK (CSP) an Minister MOLLERS zum Erwerb eines französischen Sprachdiploms
2. Frage von Frau SCHMITZ (ProDG) an Minister MOLLERS zum Abkommen im Bildungsbereich mit der Republik Frankreich
3. Frage von Herrn NIESSEN (ECOLO) an Minister MOLLERS zu den Testungen durch Kaleido
B. Interpellation
Interpellation von Herrn FRECHES (PFF) an Herrn Minister MOLLERS zum Thema „Bildungsstandort Ostbelgien von morgen“
II. NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNGSTEIL
1. Dekretentwurf zur Einführung des Amtes des Kindergartenassistenten in den Regelgrundschulen sowie zur Herabsenkung des Eintrittsalters in den Kindergarten auf zwei Jahre und sechs Monate – Dokument 242 (2017-2018) Nr. 1
Hinterlegung von Abänderungsvorschlägen (Dokument 242 Nr. 2) durch die Mitglieder der CSP-, ProDG-, SP-, PFF- und ECOLO-Fraktion. Die Erläuterungen dazu wurden bereits in der letzten Sitzung erteilt.
Abstimmungen:
- Die in Dokument 242 (2017-2018) Nr. 2 enthaltenen Abänderungsvorschläge Nrn. I bis VII wurden mit jeweils 6 Jastimmen einstimmig angenommen.
- Die Artikel 1 bis 19 des Dekretentwurfs – gegebenenfalls in ihrer abgeänderten Form – wurden mit 4 Jastimmen bei 2 Enthaltungen angenommen.
- Der so abgeänderte Dekretentwurf wurde mit 4 Jastimmen bei 2 Enthaltungen angenommen.
- Der Berichterstatterin K. Neycken-Bartholemy wurde für die Abfassung des Berichts einstimmig das Vertrauen ausgesprochen.
2. Schulsportanalyse in den Grundschulen in der Deutschsprachigen Gemeinschaft
Vorstellung der Analyse durch den Referenten des Fachbereichs Sport, Medien und Tourismus.
Fragen der Ausschussmitglieder und allgemeiner Austausch.