Regierungskontrolle, Resolutionsvorschlag Schülertransport
Anwesend:
Vorsitz: F. Cremer (ProDG)
Ausschussmitglieder:
CSP: S. Houben-Meessen, S. Pauels
ProDG: F. Cremer
SP: K. Neycken-Bartholemy
PFF: G. Freches
VIVANT: A. Mertes
ECOLO: M. Niessen
Beratende Mandatare: J. Baltus-Möres (PFF)
Regierung: H. Mollers (Minister), Dr. M. Pommé (Kabinettschefin Minister Mollers)
Fraktionen: K. Klein (ECOLO)
Ministerium: R. Breuer (diensttuender Leiter Fachbereich Ausbildung und Unterrichtsorganisation, A. Bongartz (Sachbearbeiterin Fachbereich Ausbildung und Unterrichtsorganisation)
Parlamentsverwaltung: M. Brüls (Ausschussbetreuer)
Entschuldigt: P. Schmitz (ProDG)
TAGESORDNUNG:
I. REGIERUNGSKONTROLLE
Fragen
1. Frage von Herrn FRECHES (PFF) an Minister MOLLERS zum aktuellen Stand PPP-Projekt in Bezug auf die Städtische Grundschule in St. Vith
2. Frage von Herrn NIESSEN (ECOLO) an Minister MOLLERS zu den externen Prüfungen im Hausunterricht
3. Frage von Frau NEYCKEN-BARTHOLEMY (SP) an Minister MOLLERS zur Burnout-Prävention im Unterrichtswesen der Deutschsprachigen Gemeinschaft
4. Frage von Herrn NIESSEN (ECOLO) an Minister MOLLERS zu den Schülerprotesten für den Klimaschutz
Interpellation
Interpellation von Herrn FRECHES (PFF) an Herrn Minister MOLLERS zum Thema „Landwirtschaft – ein Fall für die Industrielehre?“
II. NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNGSTEIL
Resolutionsvorschlag an die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft zur Rückerstattung der Kosten für den Schülertransport
Zum Berichterstatter wurde Herr M. Niessen benannt.
Vorstellung der Resolution durch einen der Autoren, anschließend Analyse der Forderungen durch den diensttuenden Fachbereichsleiter.
Allgemeiner Austausch, Stellungnahmen der Fraktionen und der Regierung.
Die Diskussion wird auf der nächsten Sitzung wieder aufgenommen.