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Ausschuss III - Sitzungsberichte

    Sitzung vom 24. Januar 2019

    Regierungskontrolle, Resolutionsvorschlag Schülertransport

    Anwesend:  

    Vorsitz:  F. Cremer (ProDG)

    Ausschussmitglieder: 

    CSP: S. Houben-Meessen, S. Pauels
    ProDG: F. Cremer
    SP: K. Neycken-Bartholemy
    PFF: G. Freches
    VIVANT: A. Mertes
    ECOLO: M. Niessen

    Beratende Mandatare: J. Baltus-Möres (PFF)

    Regierung: H. Mollers (Minister), Dr. M. Pommé (Kabinettschefin Minister Mollers)

    Fraktionen: K. Klein (ECOLO)

    Ministerium: R. Breuer (diensttuender Leiter Fachbereich Ausbildung und Unterrichtsorganisation, A. Bongartz (Sachbearbeiterin Fachbereich Ausbildung und Unterrichtsorganisation)

    Parlamentsverwaltung: M. Brüls (Ausschussbetreuer)

    Entschuldigt: P. Schmitz (ProDG)

    TAGESORDNUNG:

    I. REGIERUNGSKONTROLLE

    Fragen

    1. Frage von Herrn FRECHES (PFF) an Minister MOLLERS zum aktuellen Stand PPP-Projekt in Bezug auf die Städtische Grundschule in St. Vith

    2. Frage von Herrn NIESSEN (ECOLO) an Minister MOLLERS zu den externen Prüfungen im Hausunterricht

    3. Frage von Frau NEYCKEN-BARTHOLEMY (SP) an Minister MOLLERS zur Burnout-Prävention im Unterrichtswesen der Deutschsprachigen Gemeinschaft

    4. Frage von Herrn NIESSEN (ECOLO) an Minister MOLLERS zu den Schülerprotesten für den Klimaschutz

    Interpellation

    Interpellation von Herrn FRECHES (PFF) an Herrn Minister MOLLERS zum Thema „Landwirtschaft – ein Fall für die Industrielehre?“

    II. NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNGSTEIL

    Resolutionsvorschlag an die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft zur Rückerstattung der Kosten für den Schülertransport

    Zum Berichterstatter wurde Herr M. Niessen benannt.

    Vorstellung der Resolution durch einen der Autoren, anschließend Analyse der Forderungen durch den diensttuenden Fachbereichsleiter.

    Allgemeiner Austausch, Stellungnahmen der Fraktionen und der Regierung.

    Die Diskussion wird auf der nächsten Sitzung wieder aufgenommen.

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