DE 1. Haushaltsanpassung 2019 - Dok. 5-1-HH2019/1, Anhörung Die Eiche VoG,, DE Billigung gebietsfremder Arten - Dok. 286/1, DE Maßnahmen Unterrichtswesen 2019
Anwesend:
Vorsitz: F. Cremer (ProDG)
Ausschussmitglieder:
CSP: S. Houben-Meessen, S. Pauels
ProDG: F. Cremer
SP: K. Neycken-Bartholemy
PFF: /
VIVANT: A. Mertes
ECOLO: M. Niessen
Stellvertreter: C. Gentges (PFF)
Regierung: H. Mollers (Minister), Dr. M. Pommé (Kabinettschefin Minister Mollers)
Fraktionen: T. Freches (PFF), K. Klein (ECOLO)
Ministerium: C. Xhonneux (Fachbereich Ausbildung und Unterrichtsorganisation), J. Cremer, A. Weynand (Fachbereich Unterrichtspersonal), R. Sauer (Fachbereich Lokale Behörden und Kanzlei)
Gäste: FÖD Volksgesundheit, Sicherheit der Nahrungsmittelkette und Umwelt: M. Istasse (Föderale Expertin bei der Generaldirektion Umwelt)
Die Eiche VoG: Roger Rauw (Geschäftsführer), Marie-Thérèse De Taeye (Präsidentin), Gaby Soiron (Kassiererin)
Parlamentsverwaltung: M. Brüls (Ausschussbetreuer)
Entschuldigt: P. Schmitz (ProDG), G. Freches (PFF)
TAGESORDNUNG:
1. Dekretentwurf zur ersten Anpassung des Dekrets vom 13. Dezember 2018 zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2019 - Dokument 5-1-HH2019 (2018-2019) Nr. 1
Zum Berichterstatter wurde Herr M. Niessen benannt.
Erläuterungen des Ministeriums und der Regierung zu den Anpassungen im Organisationsbereich 30 – Unterricht, Beschäftigung und Ausbildung – Programme 00, 13, 14, 21 und 22 sowie Fragen der Ausschussmitglieder.
2. Anhörung Die Eiche VoG
Vorstellung der Tätigkeiten der Eiche VoG durch den Geschäftsführer sowie Fragen der Ausschussmitglieder.
3. Dekretentwurf zur Billigung des Kooperationsabkommens zwischen dem Föderalstaat, den Gemeinschaften und den Regionen über die Prävention und das Management der Einbringung und Ausbreitung invasiver gebietsfremder Arten - Dokument 286 (2018-2019) Nr. 1
Zur Berichterstatterin wurde Frau S. Houben-Meessen benannt.
Vorstellung des Kooperationsabkommens durch die Expertin des FÖD Volksgesundheit, Sicherheit der Nahrungsmittelkette und Umwelt sowie Fragen der Ausschussmitglieder.
Abstimmungen:
- Der einzige Artikel wurde mit 4 Jastimmen einstimmig angenommen.
- Die Gesamtheit des Dokuments wurde mit 4 Jastimmen einstimmig angenommen.
- Der Berichterstatterin wurde für die Abfassung des Berichts einstimmig das Vertrauen ausgesprochen.
4. Dekretentwurf über Maßnahmen im Unterrichtswesen 2019
Zur Berichterstatterin wurde Frau K. Neycken-Bartholemy benannt.
Vorstellung der ersten neun Maßnahmen durch das Ministerium und die Regierung sowie Fragen der Ausschussmitglieder.
Weitere Vorgehensweise: Die Beratungen werden auf den nächsten Sitzungen fortgesetzt.