DE Integration und Zusammenleben in Vielfalt-Dok. 198/1 - RV Absicherung Krankenhausstandorte-Dok. 193/1 - Antrag auf Themendebatte
Anwesend:
Vorsitz: R. Nelles (CSP)
Ausschussmitglieder:
CSP: P. Creutz-Vilvoye, R. Nelles
ProDG: L. Scholzen
SP: C. Servaty
PFF: E. Jadin
VIVANT: /
ECOLO: A. Mockel
Stellvertreter: A. Velz (ProDG)
Regierung: A. Antoniadis (Minister), F. Thelen (Berater Minister Antoniadis)
Ministerium: M. Fryns (Leiter Fachbereich Familie und Soziales), J. Vomberg (Fachbereich Familie und Soziales – Referentin für die Integration von Personen mit Migrationshintergrund)
Praktikantin Regierung: V. Vlecken (KUL)
Fraktionen: J.-C. Franken (CSP), T. Freches (PFF)
Parlamentsverwaltung: R. Timmermann (Ausschussbetreuer)
Entschuldigt: L. Klinkenberg (ProDG), M. Balter (VIVANT), B. Zacharias (PFF)
TAGESORDNUNG:
1. Dekretentwurf über Integration und das Zusammenleben in Vielfalt – Dokument 198 (2017-2018) Nr. 1
Zur Berichterstatterin wurde Frau E. Jadin benannt.
Vorstellung des Konzepts und der einzelnen Artikel des Dekretentwurfs durch die Regierung und das Ministerium.
Der Ausschuss kam überein, die für die Umsetzung des Konzepts wesentlichen Akteure anzuhören. Wegen der Dringlichkeit des Dekretentwurfs soll diese Anhörung bereits in der nächsten Arbeitssitzung vorgenommen werden.
2. Resolutionsvorschlag an die Föderalregierung und die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft bezüglich der künftigen Absicherung der Krankenhausstandorte in der Deutschsprachigen Gemeinschaft – Dokument 193 (2016-2017) Nr. 1
Fortführung der Diskussion von Abänderungsvorschlägen.
Der Ausschuss fasste den Beschluss, den im Dokument 193 Nr. 1 veröffentlichten Textvorschlag durch einen Abänderungsvorschlag in seiner Gesamtheit zu ersetzen.
Die Abstimmung über den Resolutionsvorschlag wurde für die nächste Arbeitssitzung anberaumt.
3. Antrag auf Zulassung einer öffentlichen Themendebatte im Ausschuss IV für Gesundheit und Soziales
Dem Ausschuss lag ein von den Mehrheitsfraktionen eingereichter Antrag auf Zulassung einer öffentlichen Themendebatte zum Thema „Familie, Beruf und Familienpolitik“ vor.
Nach Überprüfung der Formalitäten wurde der Antrag für zulässig erklärt und die Debatte terminlich für die Regierungskontrolle vom 6. Dezember 2017 angesetzt.