DE Integration und Zusammenleben in Vielfalt-Dok. 198/1
Anwesend:
Vorsitz: R. Nelles (CSP)/L. Scholzen (ProDG)
Ausschussmitglieder:
CSP: P. Creutz-Vilvoeye, R. Nelles
ProDG: L. Scholzen
SP: C. Servaty
PFF: E. Jadin
VIVANT: M. Balter
ECOLO: A. Mockel
Stellvertreter: F. Cremer (ProDG)
Regierung: A. Antoniadis (Minister), F. Thelen (Berater Minister Antoniadis)
Ministerium: M. Fryns (Leiter Fachbereich Familie und Soziales), J. Vomberg (Fachbereich Familie und Soziales)
Fraktionen: J.-C. Franken (CSP), T. Freches (PFF)
Parlamentsverwaltung: R. Timmermann (Ausschussbetreuer)
Entschuldigt: L. Klinkenberg (ProDG), B. Zacharias (PFF)
TAGESORDNUNG:
Dekretentwurf über Integration und das Zusammenleben in Vielfalt – Dokument 198 (2017-2018) Nr. 1
Diskussion von Abänderungsvorschlägen und Abschluss der Beratungen.
Abstimmungen:
– Der in Dokument 198 (2017-2018) Nr. 2 enthaltene Abänderungsvorschlag Nr. I wurde mit 6 Jastimmen einstimmig angenommen.
– Die in Dokument 198 (2017-2018) Nr. 2 enthaltenen Abänderungsvorschläge Nrn. II bis V wurden mit 2 Jastimmen gegen 4 Neinstimmen abgelehnt.
– Der in Dokument 198 (2017-2018) Nr. 2 enthaltene Abänderungsvorschlag Nr. VI wurde mit 6 Jastimmen einstimmig angenommen.
– Die in Dokument 198 (2017-2018) Nr. 2 enthaltenen Abänderungsvorschläge Nrn. VII und VIII wurde mit 2 Jastimmen gegen 4 Neinstimmen abgelehnt.
– Der in Dokument 198 (2017-2018) Nr. 2 enthaltene Abänderungsvorschlag Nr. IX wurde von seinem Autor zurückgezogen.
– Der in Dokument 198 (2017-2018) Nr. 3 enthaltene Abänderungsvorschlag Nr. X wurde ebenfalls von seinem Autor zurückgezogen.
– Der in Dokument 198 (2017-2018) Nr. 4 enthaltene Abänderungsvorschlag Nr. XI wurde mit 6 Jastimmen einstimmig angenommen.
– Die in Dokument 198 (2017-2018) Nr. 4 enthaltenen Abänderungsvorschläge Nrn. XII und XIII wurden mit 2 Jastimmen gegen 4 Neinstimmen abgelehnt.
– Die in Dokument 198 (2017-2018) Nr. 4 enthaltenen Abänderungsvorschläge Nrn. XIV bis XX wurden mit 2 Jastimmen gegen 4 Neinstimmen abgelehnt.
– Der in Dokument 198 (2017-2018) Nr. 4 enthaltene Abänderungsvorschlag Nr. XXI wurde mit 6 Jastimmen einstimmig angenommen.
– Die in Dokument 198 (2017-2018) Nr. 4 enthaltenen Abänderungsvorschläge Nrn. XXII und XXIII wurden mit 2 Jastimmen gegen 4 Neinstimmen abgelehnt.
– Die in Dokument 198 (2017-2018) Nr. 5 enthaltenen Abänderungsvorschläge Nrn. XXIV bis XXVIII wurden mit 4 Neinstimmen bei 2 Enthaltungen abgelehnt.
– Der in Dokument 198 (2017-2018) Nr. 6 enthaltene Abänderungsvorschlag Nr. XXIX wurde mit 4 Jastimmen bei 2 Enthaltungen angenommen.
– Der in Dokument 198 (2017-2018) Nr. 7 enthaltene Abänderungsvorschlag Nr. XXX wurde mit 6 Jastimmen einstimmig angenommen.
– Die Artikel 1 und 2 des Dekretentwurfs wurden mit jeweils 6 Jastimmen einstimmig angenommen.
– Artikel 3 des Dekretentwurfs, in seiner abgeänderten Form, wurde mit 6 Jastimmen einstimmig angenommen.
– Die Artikel 4 und 5 des Dekretentwurfs wurden mit jeweils 4 Jastimmen gegen 2 Neinstimmen angenommen.
– Artikel 6 des Dekretentwurfs, in seiner abgeänderten Form, wurde mit 4 Jastimmen bei 2 Enthaltungen angenommen.
– Die Artikel 7 bis 10 des Dekretentwurfs wurden mit jeweils 4 Jastimmen gegen 2 Neinstimmen angenommen.
– Die Artikel 11 bis 15 des Dekretentwurfs wurden mit jeweils 6 Jastimmen einstimmig angenommen.
– Die Artikel 16 und 17 des Dekretentwurfs wurden mit jeweils 4 Jastimmen gegen 2 Neinstimmen angenommen.
– Die Artikel 18 bis 20 des Dekretentwurfs wurden mit jeweils 6 Jastimmen einstimmig angenommen.
– Die Artikel 21 und 22 des Dekretentwurfs wurden mit jeweils 4 Jastimmen gegen 2 Neinstimmen angenommen.
– Artikel 23 des Dekretentwurfs, in seiner abgeänderten Form, wurde mit 6 Jastimmen einstimmig angenommen.
– Die Artikel 24 bis 38 des Dekretentwurfs wurden mit jeweils 6 Jastimmen einstimmig angenommen.
– Die Gesamtheit des Dekretentwurfs, in seiner abgeänderten Form, wurde mit vier Jastimmen bei 2 Enthaltungrn angenommen.
– Für die Abfassung des schriftlichen Berichts wurde der Berichterstatterin einstimmig das Vertrauen ausgesprochen.