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Ausschuss IV - Sitzungsberichte

    Sitzung vom 2. Mai 2018

    DE 1. Anpassung Haushalt 2018 - Dok. 5-1-HH2018/1 - Neues gesellschaftspolitisches Thema "Nichtkommerzieller Sektor - RV grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Gesundheitssektor-Dok. 235/1

    Anwesend: 

    Vorsitz:  R. Nelles/P. Creutz-Vilvoye (CSP)

    Ausschussmitglieder: 
    CSP: P. Creutz-Vilvoye, R. Nelles
    ProDG: /
    SP: C. Servaty
    PFF: /
    VIVANT: M. Balter
    ECOLO: A. Mockel

    Stellvertreter: W. Reuter (ProDG), G. Freches (PFF)

    Fraktionen: J.-C. Franken (CSP), L. Bohn (ProDG), T. Freches (PFF)

    Regierung: O. Warland (Kabinettschef Minister Antoniadis)

    Ministerium: M. Fryns (Leiter Fachbereich und Soziales), J. Probst (Leiter Fachbereich Infrastruktur)

    Parlamentsverwaltung: R. Timmermann (Ausschussbetreuer)

    Entschuldigt: L. Klinkenberg, L. Scholzen (ProDG), E. Jadin, B. Zacharias (PFF), A. Antoniadis (Minister)

    TAGESORDNUNG:

    1. Dekretentwurf zur ersten Anpassung des Dekrets vom 14. Dezember 2017 zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2018 - Dokument 5-1-HH2018 (2017-2018) Nr. 1

    Zum Berichterstatter wurde Herr A. Mockel benannt.

    Erläuterungen der Regierung und des Ministeriums zu den in den Organisationsbereichen 50 - Gesundheit und Soziales - sowie im Organisationsbereich 70 - Infrastruktur -, Programme 18 bis 22 vorgenommenen Anpassungen.

    Fragen der Ausschussmitglieder und allgemeine Diskussion

    2. Neues gesellschaftspolitisches Thema „Nichtkommerzieller Sektor“

    Im Rahmen der Formulierung der Fragestellung zum neuen gesellschaftspolitischen Thema beschloss der Ausschuss, in einem ersten Schritt eine Bestandsaufnahme zum Bereich des nichtkommerziellen Sektors in der Deutschsprachigen Gemeinschaft zu erstellen.

    3. Resolutionsvorschlag an die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft und die Föderalregierung über grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Gesundheitssektor - Dokument 235 (2017-2018) Nr. 1

    Zur Berichterstatterin wurde Frau P. Creutz-Vilvoye benannt.

    Vorstellung des Resolutionsvorschlags durch eine Mitautorin.

    Es wurde beschlossen, Herrn Henri Lewalle, Koordinator für grenzüberschreitende Projekte im Gesundheitsbereich der Großregion, zum Modell der organisierten Zone für den Zugang zu grenzüberschreitender Gesundheitsversorgung (ZOAST) anzuhören.

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