RV grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Gesundheitssektor-Dok. 235/1 - DE Billigung Zusammenarbeitsabkommen Familienleistungen-Dok. 250/1
Anwesend:
Vorsitz: R. Nelles (CSP)
Ausschussmitglieder:
CSP: P. Creutz-Vilvoye, R. Nelles
ProDG: L. Klinkenberg, L. Scholzen
SP: C. Servaty
PFF: E. Jadin
VIVANT: M. Balter
ECOLO: A. Mockel
Regierung: A. Antoniadis (Minister), O. Warland (Kabinettschef Minister Antoniadis), R. Hagen (Berater Minister Antoniadis)
Ministerium: M. Fryns (Leiter Fachbereich Familie und Soziales), C. Quoilin (Fachbereich Familie und Soziales)
Gast: R. Jost (Direktor St. Nikolaus-Hospital Eupen)
Weitere: S. Schmitz (Praktikantin), G. Dalbert (Praktikant)
Parlamentsverwaltung: R. Timmermann (Ausschussbetreuer)
Entschuldigt: B. Zacharias (PFF)
TAGESORDNUNG:
1. Resolutionsvorschlag an die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft und die Föderalregierung über grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Gesundheitssektor – Dokument 235 (2017-2018) Nr. 1
Anhörung der Direktion des St. Nikolaus-Hospitals Eupen zum Resolutionsvorschlag.
2. Dekretentwurf zur Billigung des Zusammenarbeitsabkommens vom 29. Dezember 2017 zwischen der Flämischen Gemeinschaft, der Wallonischen Region, der Gemeinsamen Gemeinschaftskommission und der Deutschsprachigen Gemeinschaft bezüglich der Erhöhung der Grenzbeträge der Einkünfte und der Befreiung der Einkünfte aus einer Erwerbstätigkeit aufgrund eines Studentenvertrages für Studenten, die sich in einer dualen Ausbildung befinden oder die durch einen Lehrvertrag gebunden sind - Dokument 250 (2017-2018) Nr. 1
Zum Berichterstatter wurde Herr C. Servaty benannt.
Vorstellung des Zusammenarbeitsabkommens durch die Regierung und das Ministerium sowie Fragen der Ausschussmitglieder.
Abstimmungen:
- Der einzige Artikel des Dekretentwurfs, der die Billigung des Zusammenarbeitsabkommens vorsieht, wurde mit 6 Jastimmen einstimmig angenommen.
- Für die Abfassung des schriftlichen Berichts wurde dem Berichterstatter das Vertrauen ausgesprochen.