Regierungskontrolle - DE Übertragung Zuständigkeiten Wohnungswesen-Dok. 290/1 - Beendigung der Arbeiten der Legislaturperiode 2014-2019
Anwesend:
Vorsitz: R. Nelles (CSP)/G. Völl (CSP)
Ausschussmitglieder:
CSP: R. Nelles, G. Völl
ProDG: L. Klinkenberg
SP: C. Servaty
PFF: E. Jadin
VIVANT: M. Balter
ECOLO: A. Mockel
Fraktionen: C. Kraft, J.-C. Franken (CSP), T. Freches (PFF)
Regierung: A. Antoniadis (Minister), M. Xhonneux (Kabinettschef Minister Antoniadis)
Parlamentsverwaltung: R. Timmermann (Ausschussbetreuer)
Entschuldigt: L. Scholzen (ProDG)
TAGESORDNUNG
I. REGIERUNGSKONTROLLE
Fragen
1. Frage von Herrn NELLES (CSP) an Minister ANTONIADIS zur Geriatrie im St. Vither Krankenhaus
2. Frage von Frau SCHOLZEN (ProDG) an Minister ANTONIADIS zur Aufwertung des Pflegepersonals (gestellt von Frau Klinkenberg)
3. Frage von Herrn MOCKEL (ECOLO) an Minister ANTONIADIS zur Studie zur „Integrierten Gesundheitsversorgung“
4. Frage von Herrn SERVATY (SP) an Minister ANTONIADIS in Bezug auf die „Zeckenkampagne“ der Deutschsprachigen Gemeinschaft
5. Frage von Herrn SERVATY (SP) an Minister ANTONIADIS zum Masterplan der künftigen Gestaltung der stationären Gesundheitsversorgung und Seniorenhilfe in der Eifel
II. NICHT ÖFFENTLICHER TEIL
Der Ausschuss schloss die Beratungen über den Dekretentwurf ab und schritt zur Abstimmung.
Abstimmung:
- Die Artikel 1 bis 8 des Dekretentwurfs wurden mit jeweils 5 Jastimmen einstimmig angenommen.
- Die Gesamtheit des Dekretentwurfs wurde mit 5 Jastimmen einstimmig angenommen.
- Für die Abfassung des schriftlichen Berichts wurde dem Berichterstatter das Vertrauen ausgesprochen.
2. Beendigung der Arbeiten der Legislaturperiode 2014-2019
Da die zur Vorstellung der Studie betreffend eine Pflegeversicherung für die Deutschsprachigen bzw. des Fortschrittsberichts zum REK-Zukunftsprojekt „Gesundheitsplanung“ erforderlichen Experten für den letztmöglichen Sitzungstermin – Mittwoch, 24. April 2019 – nicht verfügbar waren, kam der Ausschuss überein, nicht mehr zu tagen und seine Arbeiten für die Legislaturperiode 2014-2019 zu beenden.
Die Vorstellung der Studie und des Berichts soll in der nächsten Legislaturperiode vorgenommen werden.